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Videoüberwachung in der Stadt

Sicherheitserhöhung durch Videoüberwachung und Alarmeinrichtungen

Im Jahr 2007 wurden durch Stadtparlament und Stadtrat die notwendigen rechtlichen Grundlagen und Ausführungsbestimmungen zum Polizeireglement betreffend der Videoüberwachung geschaffen. An der Volksabstimmung vom 25. November 2007 hat die Bürgerschaft einen Kredit über insgesamt CHF 2,48 Mio. zur Ausstattung der Umgebung der Arena St.Gallen sowie vier neuralgischer Orte in der Innenstadt (Brühltor-Passage, Rathausunterführung, Bahnhofunterführung und Bohl) mit Überwachungseinrichtungen (Videokameras und Notrufsäulen) erteilt. Der Stadtrat hat die Überwachung der neuralgischen Orte auf öffentlichem Grund zu verfügen. Diese Verfügungen werden publiziert und können mit Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement angefochten werden.

Arena St.Gallen und Brühltor-Passage

Die Videoüberwachung im Umfeld der Arena St.Gallen kommt seit dem 30. Mai 2008 während Veranstaltungen zum Einsatz. In der neu gestalteten Brühltor-Passage sind die Videokameras und die Notrufsäulen seit der Wiedereröffnung am 9. Oktober 2008 in Betrieb.

Bahnhof- und Rathaus-Unterführung

Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2008 mit Beschluss Nr. 4928 die Videoüberwachung in der Bahnhof-Unterführung (Bahnhof West) und Rathaus-Unterführung (Bahnhof Ost) verfügt. Die Planbeilagen zeigen die überwachten Bereiche. Die Videoüberwachung wird ergänzt durch Alarmeinrichtungen (Notrufsäulen).

Bohl inklusive Calatrava-Halle und Teile Waaghauswe

gMit Beschluss Nr. 4929 hat der Stadtrat am 14. Oktober 2008 die Videoüberwachung auf dem Bohl inklusive Calatrava-Halle und Teile Waaghausweg verfügt. Die Planbeilage zeigt den überwachten Bereich. Die Videoüberwachung wird ergänzt durch Alarmeinrichtungen (Notrufsäulen).

Gerichtsentscheide betreffend Videoüberwachung (Aufbewahrungsdauer)

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