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Motionen

Eine Motion ist ein parlamentarischer Vorstoss, mit dem jedes Mitglied des Stadtparlaments beantragen kann, dass der Stadtrat den Entwurf für eine Revision der Gemeindeordnung, für ein rechtsetzendes Reglement oder einen anderen in die Zuständigkeit des Stadtparlaments fallenden Beschluss vorlegt. Das gleiche Recht steht den parlamentarischen Kommissionen zu. Motionen müssen von einer Mehrheit des ganzen Stadtparlaments erheblich erklärt werden, damit der Motionsauftrag dem Stadtrat tatsächlich erteilt wird.

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Motion des Präsidiums des Stadtparlamentes: Sanierung des Waaghauses; Frage der Erheblicherklärung Motion 11.12.2013 01.04.2014
Motion Etrit Hasler: Öffentliche Informationen gehen alle an! Motion 29.10.2013 11.02.2014
Motion Roger Dornier, Daniel Kehl, Philip Schneider, Thomas Schwager und Karin Winter-Dubs: Besitzstandswahrung Pensionskasse; Frage der Erheblicherklärung Motion 24.05.2013 11.06.2013
Besitzstandswahrung Pensionskasse; Nachtrag I zum Pensionskassenreglement Motion 24.05.2013 11.06.2013
Besitzstandswahrung Pensionskasse; Nachtrag I zum Pensionskassenreglement Motion 15.05.2013
Motion Thomas Schwager: Umzonung des Gebietes "Im Grund"; Frage der Erheblicherklärung Motion 28.03.2013 11.06.2013
Motion Thomas Schwager: Umzonung des Gebiets „im Grund“ (21. Mai 2013) Motion 19.02.2013
Motion Thomas Schwager/Stefan Rosenblum: Velos auf die (Bus-)-Spur bringen, für attraktive, schnele und sichere kombinierte Bus- und Velospuren; Umwandlung in ein Postulat mit abgeändertem Wortlaut und Erheblicherklärung Motion 03.10.2012 27.11.2012
Motion CVP/EVP Fraktion: Ausgabeplafond / Schuldenbremse für eine gesunde Entwicklung der städtischen Finanzen Motion 04.07.2012 06.11.2012
Motion Patrizia Adam und Fabian Koch: Finanztransparenz bei Abstimmungs- und Parlamentsvorlagen; 2. Lesung Motion 08.05.2012 28.08.2012
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