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46. Sitzung vom 03.07.2012

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.


1 Wahl Spezialkommission „Mehr Effizienz im Personennahverkehr der Agglomeration St.Gallen – Führung der Verkehrsbetriebe St.Gallen als Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt St.Gallen“  
2 Beschaffung von sechs Autobussen; Verpflichtungskredit Weko
3 Unterstützung des St.Gallerfestes 2012; Nachtragskredit GPK
4 Nachtragskredite im Rechnungsjahr 2011 GPK
5 Rechnung 2011 GPK
6 Berichterstattung über die beim Stadtrat anhängigen Motionen und Postulate GPK
7 Bericht der ständigen parlamentarischen Kommissionen zu Vorstössen des Jahres 2011 gemäss Partizipationsreglement GPK
8 Geschäftsberichte des Stadtrats über das Amtsjahr 2011 GPK
9 Geschäftsbericht der Ombudsperson  

Anhängige Geschäfte

Folgende anhängige Geschäfte werden nicht behandelt.


Nachtrag I zur Bauordnung vom 29. August 2000 / 15. November 2005: Baubewilligungskommission und Sachverständigenrat für Städtebau und Architektur; wurde an den Stadtrat zurückgewiesen mit dem Auftrag, eine neue Vorlage vorzubereiten  (12.06.2012)
Bezeichnung der Zwecke der Grünzonen im Zonenplan  (28.08.2012)
Genehmigung des Richtplanes der Stadt St.Gallen  (04.12.2012)
Interpellation SVP-Fraktion: Grabfelder für Moslem in der Stadt St.Gallen; schriftlich  (28.08.2012)
Interpellation CVP/EVP-Fraktion: Der neue St.Galler Strom; schriftlich  (12.06.2012)
Interpellation Maria Huber-Kobler, Susanne Gmünder Braun, Daniel Bertoldo, Pascal Kübli: Mittagstische für Seniorinnen und Senioren in allen Quartieren; schriftlich  (12.06.2012)
Motion Patrizia Adam und Fabian Koch: Finanztransparenz bei Abstimmungs- und Parlamentsvorlagen; 2. Lesung  (28.08.2012)
Postulat GPK: Migrantenvorstoss zu Elternbildungsprojekt Femmes-Tisch St.Gallen  (28.08.2012)

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.


Barbara Frei-Grimm: Leerstand Liegenschaft Blumenbergplatz 3 (SRB 4639 vom 7. Juni 2012)
Bettina Surber: Erneute massive Zunahme der Wegweisungen wirft Fragen auf (SRB 4638 vom 7. Juni 2012)

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