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45. Sitzung vom 12.06.2012

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.


1 Ersatzwahl in die Bildungskommission; Wahlvorschlag der FDP-Fraktion  
2 Nachtrag I zur Bauordnung vom 29. August 2000 / 15. November 2005: Baubewilligungskommission und Sachverständigenrat für Städtebau und Architektur (verschoben) Bauko
3 Polizeiliche Sicherheitskosten: Analoge Anwendung der Lex Arena auf sämtliche Rechnungen für polizeiliche Aufwendungen bei Fussballspielen in der AFG Arena seit 2008 GPK
4 Sanierung des Nebenbahnhofs (Bahnhofplatz 7) Bauko
5 Sanierung und Neunutzung der "Papiermühle" (Kräzernstrasse 79) Bauko
6 Fassadensanierung des Schulhauses Buchwald und Neubau eines Aussengeräteraums Bauko
7 Sportanlage Gründenmoos; Sanierung der Kunstrasenplätze 5 + 6 Bauko
8 Paul-Grüninger-Stadion; Sanierung des Kunstrasenspielfeldes und der Beregnungsanlage sowie Erneuerung der Beleuchtung des Hauptspielfeldes Bauko
9 Gründung einer Stiftung zur Zeitvorsorge GPK
10 Unterstützung des St.Gallerfestes 2012; Nachtragskredit (verschoben) GPK
11 Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KES): Vertrag zur Gründung der neuen KES-Behörde GPK
12 St.Gallen - Rorschacherstrasse; Erneuerung der Wassertransport-, der Wasserverteil- und der Erdgasniederdruckleitung in der Rorschacherstrasse, Abschnitt Helvetiastrasse bis Sonneggstrasse; Verpflichtungskredit Weko
13 Rechtsgrundlage für eine ökologische Tarifrevision Erdgas; Nachtrag III zum Stadtwerke-Reglement Weko
14 Elektromobilität, Partnerschaftsvertrag mit "The Mobility House AG Schweiz" Weko
15 Rahmenkredit 2013 für das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung Weko
16 Interpellation Maria Huber-Kobler, Susanne Gmünder Braun, Daniel Bertoldo, Pascal Kübli: Mittagstische für Seniorinnen und Senioren in allen Quartieren; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation CVP/EVP-Fraktion: Der neue St.Galler Strom; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Folgende anhängige Geschäfte werden nicht behandelt.


Bezeichnung der Zwecke der Grünzonen im Zonenplan  (28.08.2012)
Genehmigung des Richtplanes der Stadt St.Gallen  (04.12.2012)
Interpellation SVP-Fraktion: Grabfelder für Moslem in der Stadt St.Gallen; schriftlich  (28.08.2012)
Motion Patrizia Adam und Fabian Koch: Finanztransparenz bei Abstimmungs- und Parlamentsvorlagen; 2. Lesung  (28.08.2012)
Postulat GPK: Migrantenvorstoss zu Elternbildungsprojekt Femmes-Tisch St.Gallen  (28.08.2012)

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.


Markus Knaus: Wertstoffsammelstellen in der Innenstadt (SRB 4445 vom 26. April 2012)
Thomas Schwager: Bauprojekt Quartier Lachen - Auflageverfahren ohne komplette Unterlagen (SRB 4446 vom 26. April 2012)
Lisa Etter-Steinlin: Präsidium KES-Behörde (SRB 4498 vom 1. Mai 2012)
Susanne Keller-Schmid: Doppelseitig bedruckte Wahl- und Abstimmungszettel: Viele ungültige Wahlzettel?; (SRB 4525 vom 8. Mai 2012)
Jennifer Deuel-Zumstein: Stopp mit dem Drogenhandel und mehr Sicherheit am Bahnhof St.Gallen (SRB 4526 vom 8. Mai 2012)

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