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47. Sitzung vom 28.08.2012

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.


1 Bezeichnung der Zwecke der Grünzonen im Zonenplan Bauko
2 Nachtrag I zur Bauordnung vom 29. August 2000 / 15. November 2005: Baubewilligungskommission und Sachverständigenrat für Städtebau und Architektur; wurde an den Stadtrat zurückgewiesen mit dem Auftrag, eine neue Vorlage vorzubereiten (verschoben) Bauko
3 Ausbau der Tagesstrukturen in der Stadt St.Gallen; FSA+ (Freiwillige Schulhausangebote plus) in den Schulen Halden und Boppartshof Biko
4 Baubeitrag für Anbau- und Umbauprojekt Betagtenheim Halden (verschoben) GPK
5 Bau einer Curlinghalle im Lerchenfeld; städtischer Kostenanteil und Finanzierungshilfe GPK
6 Bau einer Tennishalle in Rotmonten; städtische Finanzierungshilfe GPK
7 Migration und Ausbau Videoüberwachung im Umfeld der Arena St.Gallen und Erteilung eines Verpflichtungskredites GPK
8 Rahmenkredite für Kanal-, Werkleitungs- und Strassensanierungen für die Legislaturperiode 2013 - 2016 Weko
9 Deponiebetrieb; Rahmenkredit Weko
10 Bau des Rückhaltebeckens Rütiweiher für den Hochwasserschutz der Steinach Bauko
11 Postulatsbericht zur Prüfung einer neuen VBSG-Linie 14 Weko
12 Motion Patrizia Adam und Fabian Koch: Finanztransparenz bei Abstimmungs- und Parlamentsvorlagen; Frage der Erheblicherklärung  
13 Postulat GPK: Migrantenvorstoss zu Elternbildungsprojekt Femmes-Tisch St.Gallen; Frage der Erheblicherklärung  
14 Postulat Peter Cassani und Karin Winter-Dubs: "Neue Schulorganisation SO07"; Frage der Erheblicherklärung  
15 Interpellation Maria Huber-Kobler, Susanne Gmünder Braun, Daniel Bertoldo, Pascal Kübli: Mittagstische für Seniorinnen und Senioren in allen Quartieren; schriftlich  
16 Interpellation SVP-Fraktion: Grabfelder für Moslem in der Stadt St.Gallen; schriftlich  
17 Interpellation Philip Schneider, Daniel Stauffacher und Boris Tschirky: "Koordination und Ermessen im Baubewilligungsverfahren"; schriftlich  
18 Interpellation CVP/EVP-Fraktion: Der neue St.Galler Strom; schriftlich  
19 Interpellation Thomas Schwager: Anpassung Gestaltungsplan Webersbleiche: Statt Parkplatzkonsens zurück zum Parkplatz-Kuhhandel?; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Folgende anhängige Geschäfte werden nicht behandelt.


Mehr Effizienz im Personennahverkehr der Agglomeration St.Gallen – Führung der Verkehrsbetriebe St.Gallen als Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt St.Gallen  (27.11.2012)
Genehmigung des Richtplanes der Stadt St.Gallen  (04.12.2012)
Interpellation Daniel Stauffacher, Thomas Meyer: Stadtautobahn-Sanierung: Das ASTRA plant auf vollen Touren – Wie agiert/reagiert die Stadt?
Motion CVP/EVP Fraktion: Ausgabeplafond / Schuldenbremse für eine gesunde Entwicklung der städtischen Finanzen  (06.11.2012)

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.


Martin Boesch: Südspange „light“ vor’s Volk (SRB 4713 vom 26. Juni 2012)
Michael Hugentobler: Die Stadt St.Gallen platzt. Und jetzt? (SRB 4714 vom 26. Juni 2012)
Martin Würmli: Was dem Zürcher die Goldküste, ist dem St.Galler der Goldhügel – oder mal wieder die „Speckgürtelthematik“ (SRB 4715 vom 26. Juni 2012)
Etrit Hasler: Dürfen Fussballfans nicht mehr mit dem Zug reisen? (SRB 4749 vom 3. Juli 2012)
Gallus Hufenus: Weissgewaschene Parkplätze; (SRB 4810 vom 7. August 2012)
Doris Königer: Urbaner Begegnungsort „Südliche Altstadt“; (SRB 4811 vom 7. August 2012)
Barbara Frei-Grimm: Auf welcher Grundlage sollen Baurechtzinsen in Zukunft verrechnet werden? (SRB 4812 vom 7. August 2012)

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