In Anwendung von Art. 173bis des kantonalen Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 3. Juli 1911/22. Juni 1942 (sGS 911.1; abgekürzt EGzZGB) und Art. 3 Ziff. 5 des Reglementes über die Delegation von Kompetenzen auf dem Gebiet des Zivilrechts vom 26. April 2000 (sRS 181.3) hat das Kommando der Stadtpolizei folgende Verkehrseinschränkungen erlassen:

Lagerstrasse, P+Rail Parkplätze, Parzellen C4954 und C4963

Einfahrt Parkplatz

Signal Nr. 4.20 «Parkieren gegen Gebühr» sowie Signal Nr. 4.25 «Parkplatz mit Anschluss an öffentliches Verkehrsmittel» Einfahrt resp. Ausfahrt von den östlichen Parkplätzen Signal Nr. 2.02 «Einfahrt verboten» in Verbindung mit Signal Nr. 4.08 «Einbahnstrasse»

Signal Nr. 2.43 «Abbiegen nach links verboten» Zufahrt zu den östlichen Parkplätzen

Signal Nr. 4.08.1 «Einbahnstrasse mit Gegenverkehr von Radfahrern» in Verbindung mit Signal Nr. 2.02 «Einfahrt verboten» mit

Zusatz «ausgenommen Radfahrer» Östliche Ausfahrt (Radweg)

Signal Nr. 2.14 «Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder»

Signal Nr. 4.17 «Parkieren gestattet» mit Signet Nr. 5.14 «Gehbehinderte» und gelb markiertes Piktogramm «Gehbehinderte»

Öffnungszeiten/Parkiergebühr

Täglich während 24 Stunden geöffnet

Parkiergebühr CHF 1.50 pro Stunde

Das Parkieren auf dem ganzen Areal der Liegenschaften Rorschacher Strasse 152 und 154, Parzelle F1288 ist für Unberechtigte

verboten.

Das Parkieren auf dem Areal der Liegenschaft St.Georgen-Strasse123, Parzelle F6115 ist für Unberechtigte verboten.

Das Parkieren auf dem Areal der Liegenschaften Zürcher Strasse 102a, 104a und 106a, Parzelle W3004 ist für Unberechtigte verboten. Wer an der Änderung oder Aufhebung dieser Verfügung ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartun kann, ist berechtigt, innert 14 Tagen seit der öffentlichen Bekanntmachung beim Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St.Gallen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St.Gallen schriftlich Rekurs einzureichen.

Der Rekurs muss einen Antrag sowie eine Darstellung des Sachverhaltes und eine Begründung enthalten. Nach eingehender Rechtskraft werden Übertretungen auf schriftliche Anzeige hin polizeilich verfolgt und mit Busse bestraft.