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Revision Partizipationsreglement

Sprechblase Partizipation Symbol

Das Partizipationsreglement wurde am 19. September 2006 durch das Stadtparlament erlassen. Das Reglement sieht verschiedene Möglichkeiten zur Beteiligung am Stadtleben von Personen ohne Stimmrecht vor. Seither wurde davon kaum Gebrauch gemacht. Der Stadtrat hat einen entsprechenden Handlungsbedarf erkannt:

In seiner «Vision 2030» sowie in den Legislaturzielen 2017-2020 ist Partizipation festgeschrieben: Unter dem Handlungsfeld «Smarte Stadt» heisst es: «St.Gallen ermöglicht effektive Partizipation.» Bis Ende der laufenden Legislatur 2017-2020 sei eine Partizipationsplattform für den Einbezug von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Unternehmen aufzubauen.

Parallel dazu hat im Sommer 2018 das Parlament den Stadtrat beauftragt, die bisherige Umsetzung des Partizipationsreglements zu überprüfen. Er soll zeigen, was getan wurde und wie die Partizpation in den nächsten Jahren weiterentwickelt werden soll. 

Alle Analysen, Erkenntnisse und mögliche neue Massnahmen fliessen in einen Bericht ein, der im Sommer 2020 im Stadtparlament beraten wird.

Schritte zum Partizipationsbericht

Der Partizipationsbericht wird in drei Phasen unter Einbezug der St.Galler Bevölkerung erstellt. Dies erfolgt unter der Leitung eines Projektteams aus Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sowie der Fachhochschule St.Gallen. Der Bericht erfolgt zuhanden des Parlaments und wird aufzeigen, ob - und falls ja, welche - Reglementsanpassungen, bzw. weitere Massnahmen angezeigt sind.

Schema Prozess Partizipation

Phase 1: Ist-Analyse

  • Nebst der Sichtung von Dokumenten und Beispielen der letzten Jahre wurden Interviews mit Jugendlichen, Vertreterinnen von Migranten- und Quartiervereinen sowie von Politik und Stadtverwaltung geführt.
  • Auf Basis dieser Gespräche sowie dem Vergleich anderer Städte wird ein Grundlagenbericht erstellt. Die wesentlichen Aspekte liegen als Zwischenergebnisse vor und dienen der Phase 2 als Grundlage.

Phase 2: Dialogprozess

  • Im Juni 2019 wird eine Online-Umfrage aufgeschaltet. In der Umfrage wird u.a. nach der Bedeutung wie auch eigenen Erfahrungen zu Partizipation gefragt. auch wird Feedback zu Thesen aus den Zwischenergebnissen des Grundlagenberichts eingeholt.
  • Gruppeninterviews mit Jugendlichen, Vertreterinnen und Vertreter von Migranten- und Quartiervereinen sowie von Parteien und Verwaltung gehen den Fragen nach, was im Grundlagenbericht gefällt, wo noch weiterer Handlungsbedarf besteht sowie welche Ideen zur weiteren Umsetzung vorhanden sind.
  • Aus den Ergebnissen dieser vielfältigen Rückmeldungen entsteht dann in einem weiteren Schritt ein Entwurf des Partizipationsberichts. Dieser wird zunächst vom Stadtrat diskutiert. Dabei werden künftige Stossrichtungen und Rahmenbedingungen festgelegt.

Phase 3: Berichtlegung und parlamentarische Beratung

  • Auf Basis der vom Stadtrat festgelegten Rahmenbedingungen erfolgt die interne Vernehmlassung innerhalb der Stadtverwaltung des Partizipationsberichts.
  • Nach Verabschiedung durch den Stadtrat wird der Bericht voraussichtlich im April 2020 dem Parlament zur Beratung übergeben.
  • Eine Umsetzung des geänderten Reglements kann auf 2021 erwartet werden.

 

Die Beteiligten

Projektgruppe

  • Remo Märk (Direktion Soziales und Sicherheit, stv. Stabschef)
  • Dr. Christian Geiger (Chief Digital Officer)
  • Peter Tobler (Integrationsbeauftragter)
  • Esther Räber (Fachspezialistin Kommunikation)
  • Andreas Bokányi (Kinder Jugend Familie, Dienststellenleiter)
  • Dani Fels (FHS St.Gallen)
  • Esther Federspiel (FHS St.Gallen)
  • Stefan Tittmann (FHS St.Gallen)

Begleitgruppe

  • Florian Kessler (Stadtplaner)
  • Beat Rietmann (Stadtingenieur)
  • Stefan Pfiffner (Verkehrsplanung, Abteilungsleiter)
  • Karin Hungerbühler (Umwelt und Energie, Stv. Dienststellenleiterin)
  • Hansueli Rechsteiner (Stadtbaumeister)
  • Florian Kessler (Stadtplaner)
  • Beat Rietmann (Stadtingenieur)
  • Stefan Pfiffner (Verkehrsplanung, Abteilungsleiter)
  • Karin Hungerbühler (Umwelt und Energie, Stv. Dienststellenleiterin)
  • Hansueli Rechsteiner (Stadtbaumeister)
  • Barbara Affolter (Kulturförderung, Co-Leiterin)
  • Roger Hubschmid (Organisationsentwicklung, Dienststellenleiter)
  • Lilian Geiger-Heim (Kinder Jugend Familie, Leiterin Information und Beratung)
  • Manfred Linke (Stadtschreiber)
  • Andreas Nagel (Kommunikation, Dienststellenleiter)
  • Claudia Wiedemann Zaugg (Gesellschaftsfragen, Fachspezialistin)
  • Roman Kohler (Stadtpolizei, Leiter Kommunikation)
  • Peter Bischof (Quartierbeauftragter)
  • Samuel Zuberbühler (Leiter Standortförderung)
  • Franz Osterkorn (St.Galler Stadtwerke, Produktmanager)

Phase 1: Interview-Partnerinnen und -Partner

Seit Anfang diese Jahres wurden Vertreterinnen und Vertreter der Anspruchsgruppen, welche im Reglement genannt sind, interviewt (Quartiervereine, Migrantinnen und Migranten, Jugendliche). Ergänzt wurden diese Interviews durch Gespräche mit allen Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten im Stadtparlament, sowie vergleichende Untersuchungen von Reglementen, Leitfäden und Handbüchern anderer Gemeinden in der Schweiz und in den deutschsprachigen Nachbarländern

Phase 2: Offen für alle St.Gallerinnen und St.Galler

Vom 1.-30. Juni 2019 konnten alle Einwohnerinnen und Einwohner ihre Vorstellungen über eine gelungene Partizipation in einer Online-Umfrage einbringen.

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