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Eine Motion ist ein parlamentarischer Vorstoss, mit dem jedes Mitglied des Stadtparlaments beantragen kann, dass der Stadtrat den Entwurf für eine Revision der Gemeindeordnung, für ein rechtsetzendes Reglement oder einen anderen in die Zuständigkeit des Stadtparlaments fallenden Beschluss vorlegt. Das gleiche Recht steht den parlamentarischen Kommissionen zu. Motionen müssen von einer Mehrheit des ganzen Stadtparlaments erheblich erklärt werden, damit der Motionsauftrag dem Stadtrat tatsächlich erteilt wird.


Resultate

Titel Typ Eröffnung Abschluss
Motion SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne: Automatische Gesichtserkennung im öffentlich zugänglichen Raum stoppen Motion 24.05.2022
Motion Heini Seger und René Frommenwiler: Ergänzung der Bauordnung; Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung Motion 25.02.2022 24.05.2022
Motion Fraktion Grüne/Junge Grüne, SP/JUSO/PFG-Fraktion: 1 % gegen globale Armut - für die internationale Entwicklungszusammenarbeit Motion 22.02.2022 24.05.2022
Motion Die Mitte / EVP-Fraktion: 12-Millionen-Kredit: Verlängerung der Befristung von 10 auf 20 Jahre Motion 23.11.2021 22.02.2022
Motion Fraktion GRÜNE / Junge Grüne: Stimmrecht für Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene Motion 21.09.2021
Motion Geschäftsprüfungskommission: Ausübung von Nebenbeschäftigungen von öffentlich-rechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Motion 21.09.2021 11.01.2022
Motion SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion: Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen: Für mehr Lebensqualität und Grünräume in einer dichter gebauten Stadt Motion 14.06.2021 02.11.2021
Motion SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne; glp/jglp-Fraktion: Transparenz bei der Finanzierung von Wahlen und Abstimmungen Motion 23.03.2021 15.06.2021
Motion SP/Juso/PFG-Fraktion und Fraktion der Grünen/Jungen Grünen: Mitsprache bei den Ladenöffnungszeiten Motion 16.06.2020 22.09.2020
Motion René Neuweiler und Karin Winter-Dubs: Auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Risikogruppe sollen ihre demokratischen Rechte und Pflichten wahrnehmen können Motion 28.04.2020 04.05.2021

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