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Direktion Inneres und Finanzen

Stadtpräsident Thomas Scheitlin

Thomas Scheitlin, Stadtpräsident

Ein Erfolgsfaktor für die zukünftige Entwicklung der Stadt St.Gallen sind innovative Unternehmen. Die Jung­unternehmerplattform Startfeld konnte weiterentwickelt werden. Das Stadtparlament ermöglichte im Jahr 2015 mit einem Verpflichtungskredit den Aufbau und Betrieb des neuen Technologie­- und Innovationszentrums Feld3 im ehemaligen Tagblatt­-Gebäude an der Fürstenlandstrasse. Es wird 2016 eröffnet und ist der Ort, wo neue Produktideen für KMU und Jung­unternehmer/innen entstehen.

Ein wichtiger Bestandteil des Bildungs-­ und Forschungsstandortes ist die Durchführung von Kongressen. Im Jahr 2015 wurde eine Kongress-­Strategie ausgearbeitet, die der Stadtrat dem Stadtparlament vorlegte. Das Stadtparlament anerkannte die grundsätzliche Notwendigkeit, hat die Vorlage aber zurück­gewiesen, weil Themen wie Hotel-­Standorte und ÖV­-Lösungen zum Zeitpunkt der Behandlung noch ausstehend waren.

Eine Gesetzesänderung hat per 1. Januar 1997 im Schuldbetreibungs­- und Konkursgesetz für Verlust­scheine eine Verjährungsfrist von 20 Jahren einge­führt; vor diesem Zeitpunkt ausgestellte Verlustschei­ne verjähren zu Beginn des Jahres 2017. Die Verjährung kann unterbrochen werden, bspw. durch Einleitung einer neuen Betreibung. Zu diesem Zweck hat das Finanzamt einen zentralen Bewirtschaftungsprozess eingeführt. Die stadteigenen Verlustscheine werden nun zentral bearbeitet. Daraus werden der Stadt zusätzliche Erträge entstehen.

Als Servicecenter hat die Direktion Inneres und Finanzen die Aufgabe, die administrativen Tätigkeiten der anderen Direktionen zu unterstützen und zu er­leichtern. Seit Anfang 2015 können Vorgesetzte und Mitarbeitende über ein integriertes HR-­Portal selbständig Abfragen und Auswertungen tätigen. Das Lohnbudget kann in Zukunft weitgehend medienbruchfrei erstellt werden.

Eine grosse Herausforderung war die Erstellung des Budgets 2016. Aufgrund des verhaltenen Wirtschaftswachstums waren die Aussichten auf der Ertragsseite unsicher. Es wurde deshalb auf finanzpolitische Massnahmen wie zusätzliche Reservebildungen oder Abschreibungen verzichtet. Das Budget 2016 schliesst mit einem Defizit ab. Der tiefe Selbstfinanzierungsgrad führt zu einem ungewünschten Anstieg der Verschuldung. Der Stadtrat führte seine Steuerfusspolitik weiter und verzichtete auf eine Steuerfusserhöhung. Die Aussichten des Finanzhaushaltes bleiben angespannt. Dank des vorhandenen Eigenkapitals ist genügend Handlungsspielraum vorhanden, um einen Aufwandüberschuss auffangen zu können.

Stadtpräsident Thomas Scheitlin

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