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Betreibungsamt

  • führt Betreibungsverfahren aufgrund von Begehren der Gläubigerinnen und Gläubi­ger nach dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) durch;
  • pfändet, verwaltet und verwertet bewegliche Vermögenswerte, Forderungen, andere Rechte und Grundstücke im Rahmen von Verfahren nach dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG);
  • führt die vorgeschriebenen Register (Betreibungen, Eigentumsvorbehalte, Viehverschreibung) und erstellt Auszüge daraus

Personal und Finanzen

(Finanzen in CHF 1 000)                                         

2013

2014

2015

Aufwand

2 792

2 746

2 973

Ertrag

5 349

5 201

5 130

Ertragsüberschuss

2 557

2 455

2 157

Personalbestand

19.4

19.0

19.8

Jahresschwerpunkte

Die Durchführung der vorstehenden Zwangsvollstre­ckungsmassnahmen, welche durch die Parteibegehren in Gang gesetzt werden, bildet den zentralen Teil der operativen Arbeit des Betreibungsamtes. Die Anzahl der neu eingeleiteten Betreibungen bewegt sich auf dem Niveau der Vorjahre. Die Anzahl der Fortsetzungs­begehren und der vollzogenen Pfändungen ist hingegen leicht zurückgegangen.

Verjährung von durch Verlustscheine verurkundeten Forderungen

Entgegen der Annahme des Betreibungsamtes St.Gallen ist die Anzahl der neu eingeleiteten  Betreibungs­fälle im Jahr 2015 nicht angestiegen. Diese war durch den nahenden, erstmaligen Verjährungseintritt von durch Verlustscheine verurkundeten Forderungen be­gründet. Bis zum 31. Dezember 1996 unterlag eine Forderung, für welche ein Verlustschein ausgestellt wurde, keiner Verjährung. Per 1. Januar 1997 wurde im Schuldbetreibungs­- und Konkursgesetz eine Verjäh­rungsfrist von 20 Jahren eingeführt, welche aber nicht rückwirkend angewendet wurde.

Diese Gesetzesänderung hat zur Folge, dass sämt­liche Forderungen, für welche ein Verlustschein vor dem 1. Januar 1997 ausgestellt wurde, zu Beginn des Jahres 2017 verjähren. Um die Verjährung zu unter­brechen, kann eine Gläubigerin beziehungsweise ein Gläubiger unter anderem eine neue Betreibung einlei­ten. Diese Handlung bewirkt, dass die Verjährungsfrist wieder von neuem zu laufen beginnt.

Private und öffentliche Gläubigerinnen oder Gläubi­ger haben sich zwischenzeitlich positioniert und wer­den verjährungsunterbrechende Handlungen vornehmen. Es hat sich herausgestellt, dass im Geschäftsjahr 2015 vornehmlich gütliche Lösungen mit den Schuld­nerinnen und Schuldnern angestrebt wurden, wie zum Beispiel die Unterzeichnung einer Schuldanerkennung, der Abschluss einer Abzahlungsvereinbarung oder einer Per­-Saldo-­Tilgung der Forderung.

Bei Schuldnerinnen und Schuldnern, welche zu kei­ner bilateralen Lösung bereit waren, werden die Gläubi­gerinnen und  Gläubiger zur Verjährungsunterbrechung neue Betreibungen einleiten müssen. Dies wird nun erst im Geschäftsjahr 2016 geschehen. In welchem Ausmass dies eintreten wird, ist nicht abschätzbar.

Projekt „eSchKG“ – elektronischer Datenaustausch

Im Geschäftsjahr 2015 wurde der elektronische Datenaustausch mit Gläubigerinnen und Gläubigern im Projekt «eSchKG» des Bundesamtes für Justiz intensi­viert. Der Anteil elektronisch eingereichter Betreibungs­begehren stieg von 22 auf 30 Prozent. Für das Geschäftsjahr 2016 wird mit einem weiteren Anstieg gerechnet.

Der angestrebte elektronische Datenaustausch im Pfändungs-­ und Verwertungsverfahren konnte eben­ falls mit einzelnen Gläubigern realisiert werden. Als erste Grossgläubigerin konnte die Sozialversicherungs­anstalt des Kantons St.Gallen für dieses Projekt gewon­nen werden. Der Austausch erfolgt bisher problemlos und führt auf Seiten der Gläubigerinnen und Gläubiger wie der Betreibungsämter zu Effizienzsteigerungen.

Neue Anforderungen an Betreibungsbegehren

Die Verordnung des EJPD über die von Gläubigerinnen und Gläubigern zu stellenden Begehren im Schuld­betreibungs­- und Konkursverfahren vom 24. November 2015 führt zu gewissen Anpassungen.

Die Verordnung stellt an die elektronischen und schriftlichen Betreibungsbegehren der Gläubigerinnen und Gläubiger strenge Anforderungen. Es dürfen beispielsweise in einer Betreibung maximal zehn Forde­rungen geltend gemacht werden. Für die Hauptforde­rung stehen maximal 640 Zeichen zur Verfügung, für die weiteren neun Nebenforderungen nur maximal je 80 Zeichen. Im Weiteren ist es den Gläubigerinnen und Gläubigern nur noch gestattet, Nettoforderungen in Be­treibung zu setzen. So dürfen auf Betreibungsbegehren keine Teilzahlungen aufgeführt sein und Zinsforderungen auf Teilbeträgen müssen durch die Gläubigerinnen und Gläubiger als selbständige Forderung eingegeben werden.

Das Betreibungsamt St.Gallen ist bemüht, die Gläu­bigerinnen und Gläubiger in diesem Prozess zu unter­stützen, da die Verordnung sehr kurzfristig in Kraft ge­setzt wurde. Die Publikation in der amtlichen Sammlung des Bundesrechts Nr. 49 erfolgte am 15. Dezember 2015. Die Bestimmungen treten bereits am 1. Januar 2016 in Kraft.

Betreibungswesen

 20132014

2015

Betreibungsbegehren30 85131 109

30 797

Fortsetzungsbegehren21 20920 579

20 092

Betreibungsfälle mit und ohne Zahlungsbefehl28 32028 400

28 360

Vollzogene Pfändungen16 62315 939

14 942

Vollzogene Verwertungen13 08913 694

13 604

Ausgestellte Verlustscheine11 60012 265

13 308

Auskünfte aus dem Betreibungsregister17 16517 656

16 421

Ablieferungen an Gläubiger (in Mio. CHF)23.3922.03

21.66

 

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