Die Zeit des Ausnahmezustands in der städtischen Politik ist bekanntlich kurz. Für Dario Schönenberger, den Leiter der Stadtkanzlei Administration, dauert die heisse Phase der kommunalen Wahlen ungleich länger. Er ist, zusammen mit Mitstreiterinnen und Mitstreitern aus unterschiedlichen Dienststellen und Abteilungen der Stadtverwaltung, verantwortlich für die Vorbereitung und den reibungslosen Ablauf der Wahlen. Wenn die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im August endlich das dicke A4-Couvert mit der Aufschrift «Stimm- und Wahlunterlagen» aus dem Briefkasten nehmen können, hat das innerstädtische «Wahlkampfteam» schon seit Monaten an der Vorbereitung gearbeitet.
Transparenz bringt sommerliche Aufwände
Die Vor- und Nachbereitung der Wahlen für die vierjährige Legislatur beschäftigt die Verwaltung während rund einem Jahr. Wenn sich das Team unter der Leitung der Stadtkanzlei Anfang Jahr zu einer ersten Sitzung trifft, geht es vor allem um die Koordination der anstehenden Arbeiten. Die lückenlose Information der politischen Parteien steht dabei im Vordergrund, sodass diese den Stichtag des 1. Juli für die Einreichung der Wahlvorschläge einhalten können. Neben einer Informationsveranstaltung im Frühjahr gehört dazu vor allem der direkte Austausch mit den Kandidatinnen und Kandidaten. Die Kanzlei dient dabei als Anlaufstelle. Neu für die diesjährigen Wahlen dazugekommen sind erstmals Vorgaben zur Offenlegung der Wahlkampffinanzierung. Das Stadtparlament hat sich diese im Jahr 2023 mit dem sogenannten «Transparenz-Reglement» selbst auferlegt. Die Parteien und die zur Wahl Stehenden sind aufgefordert zu deklarieren, wie viel Geld sie für den Wahlkampf aufwenden und aus welchen Quellen dieses Geld stammt. Bei über 380 Kandidatinnen und Kandidaten avanciert die Verarbeitung der Meldeformulare schnell zu einer sommerfüllenden Aufgabe.
Zusammenspiel vieler Stellen
Schönenberger betont, dass viele Amtsstellen Teil des Gelingens sind, der Kanzlei letztlich vor allem auch eine koordinierende Funktion zukommt. Neben dem Stadtschreiber mit der Stadtkanzlei sind der Informations- und Postdienst, die Informatikdienste und die Kommunikation sowie als eigentliches Stimmbüro der Rechtskonsulent mit den Bevölkerungsdiensten involviert. Es geht um die Beratung der politischen Akteurinnen und Akteure, die Verarbeitung und Prüfung der Eingaben, die inhaltliche und grafische Aufbereitung der Wahlvorschläge und Wahllisten sowie deren Publikation und Versand, schliesslich um die Durchführung der Wahl selbst.
Nach den Wahlen wollen schliesslich die konstituierenden Sitzungen von Exekutive und Legislative vorbereitet sein. Dass die kommunalen Wahlen nur alle vier Jahre stattfinden, bedeutet dabei eine zusätzliche Herausforderung. Abgänge und Wechsel in den einzelnen Teams haben dazu geführt, dass fast alle Beteiligten zum ersten Mal die kommunalen Wahlen organisieren. Mit dem Stadtschreiber Manfred Linke, der gleichzeitig auch Ratssekretär des Stadtparlaments ist, weiss das Team glücklicherweise mehrere Legislaturen Erfahrung in seinen Reihen.
Trotz der intensiven Betreuung der kommunalen Wahlen ist Dario Schönenberger dem Thema nicht überdrüssig geworden. Im Gegenteil schätzt er den stets respektvollen und wertschätzenden Austausch mit den Parteien und Kandidierenden und insbesondere auch die funktionierende Arbeit im Team in der Verwaltung unter dem Jahr. Und er schätzt das Privileg, als Stimmbürger auch quasi auf der anderen Seite mitbestimmen zu können: «Letztlich haben die Wahlen ja auch eine Auswirkung auf meine eigene Arbeit in der Verwaltung».