Das Leistungsüberprüfungsprogramm fokus25 wurde 2019 vor dem Hintergrund sinkender Steuereinnahmen lanciert. Damals rechnete der Stadtrat damit, dass durch die Steuerreform bei den Unternehmungen die Steuereinnahmen um einige Millionen sinken, die Aufwände aufgrund neuer Aufgaben für die Gemeinden (unter anderem auch Überwälzungen von Aufgaben vom Kanton zu den Gemeinden) jedoch steigen würden. Es drohte ein Defizit von CHF 30 Mio. Nach ersten externen Abklärungen legte der Stadtrat das interne Optimierungsziel auf CHF 25 Mio. im Jahr 2025 gegenüber dem Budget 2020 fest. Diese Optimierungen sollten mittels Überprüfungen der städtischen Leistungen und Prozesse durch Aufwandsminderungen oder Ertragssteigerungen erreicht werden. Per Ende Juni 2024 beträgt der Optimierungsstand CHF 19.8 Mio.
Ausgeglichener Haushalt angestrebt
Im Kern verfolgt fokus25 das Ziel, den städtischen Haushalt ins Gleichgewicht zu bringen und dadurch den weiteren Anstieg der Verschuldung der Stadt St.Gallen abzubremsen sowie den Unterschied des Steuerfusses im Vergleich zu anderen Gemeinden nicht weiter anwachsen zu lassen. Im Jahr 2023 resultierte im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung wohl eine schwarze Null – diese konnte allerdings nur dank Buchgewinnen erreicht werden. Diese Buchgewinne resultieren aus dem im Rechnungslegungsmodell RMSG vorgegebenen Bewertungsgrundsatz für Liegenschaften und Finanzanlagen: Wird eine Liegenschaft unterjährig neu bewertet, ist der neue Wert in der Buchhaltung einzutragen. In den meisten Fällen ist der neue Wert höher als der in der Buchhaltung eingetragene. So entsteht ein Buchgewinn, ohne dass der Stadt tatsächlich Geld zugeflossen ist. Ohne diese Buchgewinne hätte die Rechnung 2023 mit einem Minus von CHF 4.3 Mio. abgeschlossen.
Einsparungsziel CHF 25 Mio.
Bei den täglichen Aufwänden und Erträgen (= «Betriebsergebnis») ist die städtische Erfolgsrechnung nach wie vor im Ungleichgewicht und es darf nicht damit gerechnet werden, dass dieses Ergebnis auch künftig durch Buchgewinne wettgemacht werden kann. Auch vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat im Dezember 2023 beschlossen – bei einem damaligen Optimierungsstand von rund CHF 15 Mio. – fokus25 um weitere CHF 10 Mio. auf das ursprüngliche Ziel von CHF 25 Mio. auszubauen.
Engagement zeigt Wirkung
Herausfordernd ist dieses Bestreben auch vor dem Hintergrund, dass Stadtrat, Stadtparlament und Bevölkerung in der Zwischenzeit den Leistungskatalog der Stadt St.Gallen weiter ausgebaut haben. Während die finanzielle Lage der Stadt weiter angespannt ist, haben die bisherigen, durch fokus25 herbeigeführten Veränderungen jedoch dazu beigetragen, den städtischen Haushalt vor einer weiteren Verschlechterung zu bewahren. Dies war nur dank dem grossen Engagement sämtlicher involvierter Mitarbeitender möglich, mit welchem direkt Gegensteuer zur finanziellen Verschlechterung gegeben werden konnte.
195 Massnahmen aus den Direktionen
Mit der Rechnung 2025 wird fokus25 abgeschlossen und die Veränderungen gegenüber dem Budget 2020 werden abgerechnet. Bis dahin gilt es für uns alle weiterhin dranzubleiben, um den städtischen Haushalt wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Von den 195 Massnahmen, welche der Stadtrat bis Ende Juni 2024 zur Weiterverfolgung definiert hat, leistet jede einzelne einen wichtigen Beitrag zur Zielerreichung. Jede Direktion hatte auch im Jahr 2024 einen Beitrag zu leisten zur Erweiterung der Leistungsüberprüfung. In einem Folgebeitrag werden wir auf die diversen kleineren und mittleren Massnahmen eingehen. Im nächsten Beitrag beleuchten wir zunächst die fokus25-Massnahme «Leistungs-, Organisations- und Stellenplanung (LOS)».
Gibt es weitere Aspekte, welche Ihr gerne über fokus25 erfahren möchtet? Schreibt es in die Kommentare!
Weitere Informationen zu fokus25 findet ihr auch auf der entsprechenden Wissensseite neues Fenster im Intranet.
Leiter Controlling