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Stadtrat setzt auf Dialog statt Polemik

Ansicht Stadt St.Gallen

Der Stadtrat sieht sich nach der heutigen Medienberichterstattung („Investoren vor den Kopf gestossen“, Tagblatt-Stadtausgabe vom 14. März 2018) veranlasst zu einer Stellungnahme. Er wehrt sich gegen das Schlechtreden der Kantonshauptstadt und stellt der Polemik des städtischen Hauseigentümerverbands (HEV) Fakten gegenüber.


Die vermeintliche „Steuerhölle Stadt St.Gallen“, wie sie der Präsident des städtischen Hauseigentümerverbands in der heutigen Stadtausgabe des St.Galler Tagblatts anprangert, hat den Steuerfuss in den vergangenen zehn Jahren um 15 Prozent gesenkt und nimmt bei der Steuerkraft 2017 gesamtkantonal über alles gesehen den 7. Rang ein (natürliche Personen: 13. Rang; juristische Personen 4. Rang). Beim Steuerfuss – dieser wird vom Stadtrat jährlich mit Erarbeitung des Budgets beurteilt – liegt die Stadt 2017 15.8 Steuerfussprozente über dem kantonalen Durchschnitt. St.Gallen befindet sich damit leicht über dem anvisierten Ziel von +10 Steuerfussprozenten, gehört mit seinem Steuerfuss aber bei weitem nicht zu den höchsten im Kanton. Die Abweichung hat zu einem wesentlichen Teil mit den hohen Investitionen in die Attraktivität unserer Stadt und den steigenden Zentrumslasten zu tun, worunter vergleichbare Städte in anderen Kantonen ebenfalls zu leiden haben.

Solider Finanzhaushalt

Die Rechnungsabschlüsse der Stadt St.Gallen waren über die vergangenen Jahre positiv, so auch 2017, wie der Stadtrat am Montag im Rahmen einer Medienorientierung bekannt geben konnte. Es resultierte ein Ertragsüberschuss von CHF 12.1 Mio. Zudem konnte die Nettoverschuldung leicht abgebaut werden. Zum guten Ergebnis haben verschiedene Sondereffekte beigetragen, die dem Wohnstandort St.Gallen ein gutes Zeugnis ausstellen. Bei den Grundstückgewinnsteuern und Handänderungssteuern war gegenüber dem Budget beispielsweise ein Plus von CHF 5.3 Mio. zu verzeichnen

(+ 41.6 %): Die Liegenschaften sind folglich nachgefragt und der Immobilienmarkt interessant. Der Leerwohnungsbestand hat sich in den vergangenen drei Jahren auf das heutige Niveau von 1.8 % reduziert, was bedeutet, dass auf 100 Wohnungen weniger als zwei verfügbar sind. Damit ist auch ein ausreichendes Wohnangebot vorhanden.

Der Selbstfinanzierungsgrad bei den Investitionen der Stadt liegt mit 102.6 Prozent auf einem guten Niveau. Im langjährigen Schnitt entspricht dies hervorragenden 99 Prozent, was nichts weniger bedeutet, als dass die Stadt nicht über ihre Verhältnisse lebt. Was in den Allgemeinen Haushalt investiert wird (Schulhäuser, Verwaltungsbauten, Strassen etc.), kann aus der eigenen Tasche bezahlt werden. Es ist überdies gelungen, in den vergangenen Jahren ein Eigenkapital von 107 Mio. Franken aufzubauen. Insgesamt darf die Stadt St.Gallen somit für sich in Anspruch nehmen, dass sie über einen soliden Finanzhaushalt und einen funktionierenden Liegenschaftenmarkt verfügt.

Mehr Beschäftigte, mehr Logiernächte

Auch die Arbeitsplatzstatistik darf sich sehen lassen. Seit 2011 sind rund 5‘000 Beschäftigte hinzugekommen (Anzahl Beschäftigte 2015: 81‘574), bei den Betrieben sind es deren 400, die gerade auch dank der Bemühungen von Stadtrat und Verwaltung in St.Gallen angesiedelt werden konnten. Das Innovationszentrum „Startfeld“ sowie der IT-Cluster tragen wesentlich zur Positionierung der Stadt bei. Dies wird insbesondere dadurch sichtbar, dass im Jahr 2017 etwa CHF 12 Mio. von Privaten in Startfeld-Startups investiert wurden. Zu erwähnen ist auch der stark verbesserte Tourismus, wo bei den Logiernächten in der Hotellerie eine bemerkenswerte Zunahme festzustellen ist (2017: + 30‘000). 

St.Gallen ist bei aller berechtigten Kritik eine prosperierende Stadt, die sich ihre Infrastruktur etwas kosten lässt und über ein attraktives Wohn-, Arbeitsplatz- und Kulturangebot verfügt. Den Gründen für die stagnierende Wohnbevölkerung ist zweifellos nachzugehen. Der Stadtrat hat in diesem Zusammenhang beispielsweise die Erarbeitung einer Wohnraumstrategie beschlossen und ist seit einiger Zeit daran, die Entwicklung so genannter planerischer Intensivgebiete voranzutreiben. Dies erfolgt in St.Fiden-Heiligkreuz exemplarisch in Zusammenarbeit mit den wesentlichen Interessenvertretungen, um den Bedürfnissen von Wirtschaft und Gesellschaft gleichermassen Rechnung tragen zu können.

Dialog fördern

Das Schlechtreden St.Gallens ist keineswegs gerechtfertigt. Vielmehr geht es darum, dass Politik, Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft im gegenseitigen Dialog mehrheitsfähige, bedürfnis- und bedarfsgerechte Lösungen erarbeiten. Die Äusserungen des HEV Stadt St.Gallen im heutigen Tagblatt tragen wenig zu einem konstruktiven Austausch bei. 


Medienmitteilungen - Stadtrat setzt auf Dialog statt Polemik (14.03.2018 15:35)



 








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