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Neuerungen in der Bewilligungspraxis

Ansicht Markt Marktgasse

Der öffentliche Raum in der Stadt St.Gallen soll zukünftig einfacher kommerziell genutzt werden können. Per 1. Januar 2020 wird daher ein zweijähriger Pilotversuch gestartet. Die neue Bewilligungspraxis ermöglicht kommerzielle Aktivitäten vor Läden und Gastronomiebetrieben sowie auf bestimmten Plätzen. Aufgrund der Erkenntnisse aus dem Pilotversuch wird das weitere Vorgehen bestimmt. Unabhängig vom Pilotversuch werden neu unter gewissen Rahmenbedingungen kommerzielle Grossveranstaltungen auf öffentlichem Grund bewilligt.


Der öffentliche Raum in der Stadt St.Gallen soll künftig breiter genutzt werden können – auch von kommerziellen Anbieterinnen und Anbietern. Der Stadtrat hat daher verschiedene Massnahmen beschlossen und die Rahmenbedingungen festgelegt. 

Kommerzielle Aktivitäten auf öffentlichem Grund

Im Rahmen eines zweijährigen Pilotversuches können auf den öffentlichen Flächen vor Ladengeschäften und Gastwirtschaften vermehrt kommerzielle Aktionen stattfinden. Jedes Geschäft kann diese Möglichkeit maximal vier Mal pro Jahr nutzen, und vor jedem Gebäude mit mehreren Ladengeschäften kann maximal acht Mal pro Jahr eine solche Aktivität stattfinden. Für diese kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raumes bestehen weitere Auflagen. So dürfen etwa keine fixen Bauten aufgestellt, die Nachbargeschäfte nicht übermässig gestört und der Verkehrsfluss nicht behindert werden. 

Zudem sind – ebenfalls im Rahmen dieses Pilotversuchs – kommerzielle Aktionen an vier definierten Standorten möglich: auf dem Vadianplatz, auf dem Platz vor der Hauptpost, auf dem Platz vor der Post Brühltor und auf dem Marktplatz. Diese vier Aktionsplätze werden von Montag bis Freitag für kommerzielle Aktivitäten wie etwa Sampling, Verkaufsaktionen oder Werbung zur Verfügung gestellt, in der übrigen Zeit stehen nichtkommerzielle Nutzungen im Vordergrund. Jede Gesuchstellerin beziehungsweise jeder Gesuchsteller kann maximal zwei Aktionstage pro Jahr beanspruchen. Beim Marktplatz ist eine Nutzung nur ausserhalb der Marktzeiten möglich. Mit diesen Rahmenbedingungen ist sichergestellt, dass die zentralen Plätze in der Innenstadt weiterhin für nichtkommerzielle Aktionen zur Verfügung stehen. 

Mittels Merk- und Informationsblättern auf der Website wird die Stadtpolizei über die neuen Bewilligungsformen und Meldepflichten detailliert informieren. Zudem werden die Merk- und Informationsblätter Anfang 2020 dem Versand neuer Bewilligungen beigelegt. Da eine solche kommerzielle Nutzung bislang nicht vorgesehen war, wird per 1. Januar 2020 der Gebührentarif der Stadtpolizei entsprechend angepasst. 

Grossveranstaltungen mit kommerziellem Charakter

Eine weitere Neuerung betrifft Grossveranstaltungen mit kommerziellem Charakter, die auf öffentlichem Grund ebenfalls ermöglicht werden. Den Grundsatzentscheid, ob eine Veranstaltung bewilligt werden soll oder nicht, trifft der Stadtrat gestützt auf eine Empfehlung der dafür vorgesehenen dienststellenübergreifenden «Arbeitsgruppe Events», in welcher die Standortförderung den Vorsitz hat. Die «Arbeitsgruppe Events» arbeitet mit einem Bewertungsraster, welcher operative und inhaltliche Kriterien prüft. Während operativ beispielsweise die Verkehrssicherheit gewährleistet sein muss, soll eine Grossveranstaltung zudem auch inhaltlich im Sinne der stadträtlichen Vision zu St.Gallen passen. Am heute bereits geltenden Bewilligungsverfahren hält der Stadtrat fest. 

Von der angepassten Bewilligungspraxis erhofft sich der Stadtrat eine Belebung für Gewerbe sowie Innenstadt generell und kommt damit einem Wunsch aus dem Projekt «Zukunft St.Galler Innenstadt» nach.

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Medienmitteilungen - Neuerungen in der Bewilligungspraxis (06.11.2019 08:05)



 








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