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42. Sitzung vom 14.01.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Bestellung des Präsidiums für das Amtsjahr 2020  
2 Ersatzwahlen in die Liegenschaften- und Baukommission sowie in die Kommission Soziales und Sicherheit; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen/Jungen Grünen  
3 Ersatzwahl in die Kommission für Soziales und Sicherheit; Wahlvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion  
4 Ersatzwahlen in die Bildungskommission sowie in die Werkkommission; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion  
5 Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Genossenschaft Konzert und Theater St.Gallen; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen/Jungen Grünen  
6 Ersatzwahl in die Delegiertenversammlung der Olma Messen St.Gallen für den Rest der Amtsdauer 2017 - 2020; Wahlvorschlag der Grünen/Jungen Grünen  
7 Ersatzwahl in den Stiftungsrat der Stiftung Naturmuseum St.Gallen; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion  
8 Ersatzwahl in den Stiftungsrat der Stiftung für Arbeit; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion (verschoben)  
9 Oberstockenweg, Neubau velogängige Passerelle; Verpflichtungskredit LBK
10 Nachtrag VI zum Geschäftsreglement des Stadtparlaments (SRS 151.1) und Erlass eines Reglements über die Entschädigung des Stadtparlaments (neu)  
11 Totalrevision des Reglements über Ruhegehalt und Entschädigungen bei Nichtwiederwahl von Angestellten vom 21. November 2006 (SRS 196.1) zu einem Reglement über Lohnfortzahlung bei Nichtwiederwahl oder vorzeitigem Rücktritt von Mitgliedern des Stadtrats und von durch das Stadtparlament gewählten Angestellten (SRS 196.1) (verschoben) GPK
12 Umgang mit unternehmerischen Risiken bei der Energiebeschaffung in der sgsw; Postulatsbericht Weko
13 Motion Benedikt van Spyk: Mehr Transparenz und Rechtssicherheit bei der Denkmalpflege; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) LBK
14 Postulat Fraktion Grüne und Junge Grüne: Strategie für den Ausbau der Photovoltaik; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) Weko
15 Interpellation Karl Schimke und Stefan Keller: Wie viel Biss hat Art. 51bis?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.