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Sitzungen

42. Sitzung vom 14.01.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Bestellung des Präsidiums für das Amtsjahr 2020  
2 Ersatzwahlen in die Liegenschaften- und Baukommission sowie in die Kommission Soziales und Sicherheit; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen/Jungen Grünen  
3 Ersatzwahl in die Kommission für Soziales und Sicherheit; Wahlvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion  
4 Ersatzwahlen in die Bildungskommission sowie in die Werkkommission; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion  
5 Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Genossenschaft Konzert und Theater St.Gallen; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen/Jungen Grünen  
6 Ersatzwahl in die Delegiertenversammlung der Olma Messen St.Gallen für den Rest der Amtsdauer 2017 - 2020; Wahlvorschlag der Grünen/Jungen Grünen  
7 Ersatzwahl in den Stiftungsrat der Stiftung Naturmuseum St.Gallen; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion  
8 Ersatzwahl in den Stiftungsrat der Stiftung für Arbeit; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion (verschoben)  
9 Oberstockenweg, Neubau velogängige Passerelle; Verpflichtungskredit LBK
10 Nachtrag VI zum Geschäftsreglement des Stadtparlaments (SRS 151.1) und Erlass eines Reglements über die Entschädigung des Stadtparlaments (neu)  
11 Totalrevision des Reglements über Ruhegehalt und Entschädigungen bei Nichtwiederwahl von Angestellten vom 21. November 2006 (SRS 196.1) zu einem Reglement über Lohnfortzahlung bei Nichtwiederwahl oder vorzeitigem Rücktritt von Mitgliedern des Stadtrats und von durch das Stadtparlament gewählten Angestellten (SRS 196.1) (verschoben) GPK
12 Umgang mit unternehmerischen Risiken bei der Energiebeschaffung in der sgsw; Postulatsbericht Weko
13 Motion Benedikt van Spyk: Mehr Transparenz und Rechtssicherheit bei der Denkmalpflege; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) LBK
14 Postulat Fraktion Grüne und Junge Grüne: Strategie für den Ausbau der Photovoltaik; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) Weko
15 Interpellation Karl Schimke und Stefan Keller: Wie viel Biss hat Art. 51bis?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Christian Neff: «Ist die Stadt auf die Gebühren des Gewerbes angewiesen?»; Beantwortung
Einfache Anfrage Christian Neff: Mehr Transparenz bei den Anlagekonten für Mitarbeiter der Stadt; Beantwortung
Einfache Anfrage Zsolt-Ferenc Takàcs: Wird in der Stadt St.Gallen Quartier-Aufwertung geplant mit neuen Strategien?; Beantwortung
Einfache Anfrage Zsolt-Ferenc Takàcs: Wird in der Stadt St.Gallen eine offensive Wirtschaftspolitik betrieben, wenn ja, was hat die Stadt in den letzten 20 Jahren erreicht?; Beantwortung
Einfache Anfrage FDP-, CVP/EVP-, SVP-Fraktion: Einbezug Stadtparlament bei der Umsetzung des kant. Planungs- und Baugesetzes; Beantwortung
Einfache Anfrage Barbara Hächler und Remo Daguati: Doppelte Bestrafung für öV-Benutzer im Westen; Beantwortung
Einfache Anfrage Veronika Meyer; Plauderbänkli für St.Gallen; Beantwortung
Einfache Anfrage Patrik Angehrn und Beat Rütsche: Buslinie 6 / Einstellung Busbetrieb Kirche St. Georgen bis Bach-Endstation infolge Bauarbeiten / Mangelnde Information und unzufriedene Fahrgäste; Beantwortung