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Sitzungen

33. Sitzung vom 11.06.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Interpellation Beatrice Truniger Blaser: "FSA+ in der Stadt - auch im Riethüsli"; schriftlich  
2 Überbauungs- und Gestaltungsplan Haldenhof I, Änderung LBK
3 Feuerwehr und Zivilschutz St.Gallen, Berufsfeuerwehr Notkerstrasse 44, Sanierung und Erweiterung Betriebsgebäude; Verpflichtungskredit LBK
4 Brandhaus Hofen, Wittenbach, Sanierung und Erweiterung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
5 Erschliessung der Industrie-Gewerbe-Zone Altenwegen Ost und Bachprojekt Geissbergbach; Projektänderung Gewässerprojekt, Tauschgeschäft LBK
6 Metzgergasse, Neugestaltung im Abschnitt Marktplatz bis Unterer Graben; Verpflichtungskredit LBK
7 Primarschule Engelwies, Schulhaus Bruggen, Umnutzung für die Betreuung; Verpflichtungskredit LBK
8 Neues Produkt «St.Galler Solar Community»; Erlass eines Nachtrags II zum Stadtwerkereglement (SWR) vom 24. März 2015 Weko
9 Sanierung Gleichrichteranlagen VBSG; Erneuerung der Gleichstromversorgung (verschoben) Weko
10 Wohnhaus Oberstrasse 227/229, Sanierung mit Anpassung zur Nutzung für betreute Wohngemeinschaften; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
11 Hechtackerstrasse, Haggenstrasse bis Bernhardswiesstrasse, Instandstellung und Neugestaltung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
12 Nachtrag VI zum Geschäftsreglement des Stadtparlaments (sRS 151.1) und Erlass eines Reglements für die Entschädigung des Stadtparlaments (verschoben)  
13 Reglement über die Entschädigung von Verwaltungskommissionen; Postulatsbericht (verschoben) GPK
14 «Baukultur: Innovation ohne Reue»; Postulatsbericht (verschoben) LBK
15 Interpellation SVP-Fraktion: "Massnahmen nach Steuerfussreduktion"; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation Oskar Seger (FDP): "Gesuch um Abweichungen vom kantonalen Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung in der Stadt St.Gallen - Ein Signal für den Standort Stadt St.Gallen."; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation René Neuweiler: "Parkplatzstrategie in der Innenstadt für Menschen mit einer Gehbehinderung"; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation Guido Berlinger-Bolt: «Scherrerplatz» - kritische Auseinandersetzung mit NamensgeberInnen öffentlicher Plätze»; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation Doris Königer und Lisa Etter Steinlin: "Breitfeld nicht nur ein Ort des Rückzugs"; schriftlich (verschoben)  
20 Interpellation Fraktion der Grünen und Jungen Grünen: «5G: Kosten und Nutzen – Risiken und Chancen»; schriftlich (verschoben)  
21 Interpellation Veronika Meyer, Clemens Müller: «Wie weiter mit der Wildvogelpflegestation?»; schriftlich (verschoben)  
22 Interpellation Donat Kuratli: «Neue Buslinien, neuer Fahrplan, doch alte Probleme sind ungelöst»; schriftlich (verschoben)  
23 Interpellation Grünliberale Fraktion: «Ist die Rettungskette auf Stadtgebiet optimierbar»?; schriftlich (verschoben)  
24 Interpellation Oskar Seger: «Digitalisierungskonzept Stadtpolizei St.Gallen – Weniger Papierarbeit für mehr Sicherheit»; schriftlich (verschoben)  
25 Interpellation Karl Schimke, Gabriela Eberhard, Franziska Ryser, Thomas Brunner, Gisela Keller, Karin Winter-Dubs: "Neubau Bibliothek"; schriftlich (verschoben)  
26 Interpellation Thomas Meyer, Ivo Liechti: «Bediente Toilettenanlage im Stadtzentrum»; schriftlich (verschoben)  
27 Interpellation Maja Dörig: «Ungenutzte Ressourcen für die Integration von Flüchtlingen»; schriftlich (verschoben)  
28 Interpellation Benedikt van Spyk: «Zeitgemäss Wohnen und Denkmalschutz: Ein Widerspruch?»; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Doris Königer und Alexandra Akeret: «Areal Stadtsäge – Projekt mit Vorbildcharakter»; Beantwortung
Einfache Anfrage Thomas Meyer: «Papiermühle Winkeln, Vermietung harzt»; Beantwortung
Einfache Anfrage Jenny Heeb (SP), Andrea Scheck (JUSO), Alexandra Akeret (SP): "Der Frauen*streik kommt – ist die Stadt St.Gallen bereit?"; Beantwortung
Einfache Anfrage Manuela Ronzani: «Finanziert die Stadt Männerdiskriminierung mit?»; Beantwortung
Einfache Anfrage Stefan Grob: «Umweltfreundliches Streumittel für die Stadt St.Gallen?»; Beantwortung
Einfache Anfrage Remo Daguati: "Wie steht es um die Chancengleichheit in den Sekundarschulen?"; Beantwortung