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Sitzungen

10. Sitzung vom 26.09.2017

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Interpellation mündlich, dringlich: Daniel Kehl, Clemens Müller, Daniel Rüttimann, Daniel Stauffacher: Was unternimmt der Stadtrat gegen das drohende Aus bei der Projektwerkstatt?  
2 Erweiterung OLMA Messen St.Gallen mit Autobahnüberdeckung LBK
3 Einzugsgebiet Rotmonten-Gerhalde; Umnutzung Kirchlistrasse 2 für die Betreuung, Projektierungs- und Ausführungskredit LBK
4 Frohbergstrasse; Rorschacher Strasse bis Steinachstrasse (Querverbindung Frohbergstrasse) (verschoben) LBK
5 Deponie Tüfentobel; Entschädigung Grundeigentümer; Verpflichtungskredit Weko
6 Deponie Tüfentobel; Erweiterung Inertstoffkompartiment; Verpflichtungskredit Weko
7 Friedhof Feldli, Aufbahrungsräume und Abschiedsraum; Baukredit (verschoben) LBK
8 Zonenplanänderung St.Leonhard-Strasse 45 LBK
9 Sportanlage Espenmoos, Zuschauertribüne; Projektierungs- und Baukredit (verschoben) LBK
10 Stiftung Historisches und Völkerkundemuseum St.Gallen; Gewährung eines ausserordentlichen Kredits GPK
11 Fuss- und Veloverkehr, Sofortmassnahmen (2018 - 2020); Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
12 Erneuerung Mischwasserkanal Rechenstrasse, Abschnitt Zürcher Strasse bis Regenbecken Rechenwald; Entlastungsleitung vom Regenbecken Rechenwald zur Sitter; Verpflichtungskredit (verschoben) Weko
13 Bogenstrasse, ÖV-Eigentrassierung und Erneuerung der Elektrizitätsversorgungen; Zusatzkredit für projektbedingte Mehrkosten (verschoben) LBK
14 Sanierung und Umnutzung der ehemaligen Käsehalle; Zusatzkredit (verschoben) LBK
15 Bau einer Curlinghalle im Lerchenfeld, städtischer Kostenanteil; Zusatzkredit (verschoben) GPK
16 Zonenplanänderung Sömmerliwiese (verschoben) LBK
17 Interpellation Etrit Hasler: Werden städtische Ateliers nicht mehr subventioniert?; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation Marlene Bodenmann und Peter Olibet: Quartierdemokratie stärken; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion: "Beitritt der Stadt St.Gallen zur Charta Lohngleichheit im öffentlichen Sektor"; schriftlich (verschoben)  
20 Interpellation Thomas Brunner, Michael Hugentobler, Karin Winter-Dubs: "Öffentliche Passerelle ab Müller-Friedberg-Strasse zur Altstadt"; schriftlich (verschoben)  
21 Interpellation Eva Crottogini und Peter Olibet: "Vereinbarung mit der Flade: Mehr Information!"; schriftlich (verschoben)  
22 Interpellation Jennifer Deuel und Karl Schimke: "Medien und Informatik in der Schule"; schriftlich (verschoben)  
23 Interpellation Jürg Brunner und René Neuweiler: Mobilitätskonzept 2040: Wie setzt die Stadt Massnahmen in eigener Sache um?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Roger Dornier: Winter im Frühling: Fragen zum Winterdienst der Stadt St.Gallen; Beantwortung
Einfache Anfrage Veronika Meyer: Altersvorsorge für Kulturschaffende; Beantwortung
Einfache Anfrage Donat Kuratli: „Beeinflussung in der Meinungsbildung durch die Stadt bei Abstimmungen“; Beantwortung