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Sitzungen

39. Sitzung vom 19.11.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

Aktionen:

Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Tauschgeschäft von Grundstücken zwischen der Politischen Gemeinde St.Gallen und der Ortsbürgergemeinde St.Gallen LBK
2 Totalrevision des Abfallreglements (SRS 541.1) Weko
3 Projekt einer Landesausstellung; «NEXPO - die neue Expo»; Beitrag für die Fundierungsphase 2020 bis 2022 GPK
4 Kulturkonzept 2020; Postulatsbericht GPK
5 Textilmuseum St.Gallen; Subventionserhöhung ab dem Jahr 2019 (verschoben) GPK
6 Stiftung Sitterwerk; Subventionserhöhung ab 2019 (verschoben) GPK
7 Interessengemeinschaft Aktionshalle Graben; Subventionserhöhung ab 2020 (verschoben) GPK
8 Kunst Halle Sankt Gallen; Subventionserhöhung ab 2020 (verschoben) GPK
9 FigurenTheater; Subventionserhöhung ab 2020 (verschoben) GPK
10 Nachtrag VII zur Gemeindeordnung (SRS 111.1; abgekürzt GO); Ökologie, Klimaschutz und Schutz der Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels Weko
11 Parkgarage Kreuzbleiche, Instandsetzung, Projektierung; Verpflichtungskredit LBK
12 Dem Broderbrunnen eine würdige Umgebung; Postulatsbericht (verschoben) LBK
13 Postulat CVP/EVP-Fraktion: «Wohnmobil-Stellplätze und deren wirtschaftlicher/touristischer Mehrwert»; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) GPK
14 Interpellation der Bildungskommission: Wie reagiert die Stadt auf den Jugendlichen-Vorstoss «Klimanotstand ausrufen»?; schriftlich (verschoben)  
15 Interpellation der CVP/EVP-Fraktion und glp-Fraktion: «Fluktuation an unserer Volksschule – Business as usual?»; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Remo Wäspe: Elektrotretroller in der Stadt St.Gallen, Einfache Anfrage Zsolt-Ferenc Takàcs: e-Scooter – Fluch oder Segen für die Stadt St.Gallen; Beantwortung
Einfache Anfrage Zsolt-Ferenc Takàcs: Konkret – was macht die Stadtverwaltung und die Stadtregierung um die Erderwärmung zu verhindern?; Beantwortung