Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022
Die vom Parlament gefassten Beschlüsse stecken die politischen «Leitplanken» ab und zeigen, welche Strategien für die zahlreichen Aufträge gelten und in welche Richtungen sich die weiteren Planungen und Massnahmen entwickeln sollen. Der Richtplan ist nicht nur Übersicht und Koordinationsinstrument, sondern eine politisch breit abgestützte Handlungsgrundlage.
Der im Jahre 2012 erstellte Richtplan wurde im Jahr 2022 das erste Mal angepasst.
- Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022 - Gesamtdokument
- Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022 - Einleitung
- Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022 - Richtplankonzept
- Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022 - Siedlung
- Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022 - Landschaft
- Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022 - Verkehr
- Richtplan 2012 mit Anpassungen 2022 - Anhang
Richtplan auf dem Stadtplan
Der im Jahr 2012 vom Stadtparlament verabschiedete Richtplan der Stadt St.Gallen wurde im Jahr 2022 erstmals angepasst. Kern der Anpassung 2022 bildet die Aufnahme der wesentlichen raumrelevanten Inhalte von Strategien und Konzepten, welche in den letzten Jahren erarbeitet wurden.
Die Stadt St.Gallen erarbeitete die Innenentwicklungsstrategie und die Freiraumstrategie in den Jahren 2019 bis 2021 und veröffentlichte diese im Mai 2021. Mit der Innenentwicklungsstrategie (IES) wurde ein Instrument zur Förderung einer angemessenen Siedlungsentwicklung nach innen geschaffen.
Die Implementierung der IES in den kommunalen Richtplan ist ein Auftrag, welcher vom kantonalen Richtplan vorgegeben wurde und vor der Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) vorgenommen werden musste. Damit die Revisionsarbeiten der BZO zügig und zielgerichtet weitergeführt werden können (10-Jahres-Frist PBG ab 2017), erfolgte vorerst eine Anpassung des Richtplans. Eine umfassende Gesamtrevision geschieht erst nach Erlass der überarbeiteten BZO, da zu diesem Zeitpunkt auch die «Lebensdauer» einer Richtplanung mit 15 bis 20 Jahren abgelaufen ist. Auch können damit die Grundlagen und Ziele für eine neue Planungsperiode ohne Zeitdruck ausgearbeitet werden.
Der Inhalt des Richtplans besteht aus dem Richtplantext mit Beschlüssen sowie Richtplankarten. Bei den meisten Beschlüssen drängte sich keine Anpassung auf, und sie wurden unverändert belassen. Erledigte Beschlüsse konnten gestrichen werden. Anpassungen aufgrund wesentlicher Prozessfortschritte oder geänderter gesetzlicher Bestimmungen wurden vorgenommen.
Hauptinhalt der Richtplananpassung 2022 bildete die Aufnahme neuer Strategien und Konzepte (Innenentwicklungsstrategie IES, Freiraumstrategie FRS, Wohnraumstrategie WRS und weitere).
Information und Partizipation
Die Information und Mitwirkungsmöglichkeit der Bevölkerung sowie die Anhörung des Kantons, der REGIO Appenzell AR-St.Gallen-Bodensee und der Nachbargemeinden ist bei einer Richtplanänderung vorgeschrieben (Art. 34 PBG). Im Frühling 2022 wurde eine öffentliche Mitwirkung auf der digitalen Plattform der Stadt St.Gallen durchgeführt. Während der Mitwirkungsfrist wurde ein öffentlicher Informationsanlass am 4. Mai 2022 (in der Reihe «Stadthorizonte») sowie ein Fachevent am 28. April 2022 durchgeführt. Die Öffentlichkeit machte in grossem Ausmass davon Gebrauch: 85 verschiedene Mitwirkende haben insgesamt 980 Anträge eingereicht, aufgeteilt in 599 Einzelanträge und 381 Mehrfachnennungen.
Nach Abschluss der öffentlichen Mitwirkung legte der Stadtrat die konsolidierte Richtplananpassung dem Stadtparlament vor, welches diesen am 22. August 2023 beriet und verabschiedete.