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6. Sitzung vom 13.06.2017

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Initiative "Gegen die Bodenverschwendung" LBK
2 KHK-Logistik; Konzeptänderung infolge Verpuffung vom 12. September 2016; Zusatzkredit Weko
3 Sanierung und Neugestaltung der Schwimmbadanlage im Lerchenfeld; Zusatzkredit GPK
4 Athletik Zentrum St.Gallen; Zusatzkredit GPK
5 Nachtrag II zum Gasttaxenreglement GPK
6 Reglement über die Videoüberwachung der Parkgaragen Kreuzbleiche und Rathaus KSSI
7 Abtwil – Bildstrasse; Erneuerung der Erdgas-Mitteldruck und der Wassertransportleitung sowie Neubau der Erdgas-Niederdruckleitung in der Bildstrasse, Abschnitt Gaiserwaldstrasse bis Wiesenbachstrasse, Verpflichtungskredit Weko
8 „Mobilitätsinitiative“; Bericht und Antrag des Stadtrates (verschoben) LBK
9 Neugestaltung Sonnenhaldenstrasse, Abschnitt Lessingstrasse bis Goethestrasse; Projekt- und Kreditgenehmigung sowie Zonenplanänderung LBK
10 Mehr Grün für alle: Separate Lichtsignale für VelofahrerInnen; Postulatsbericht (verschoben) LBK
11 Ausbau Fernwärmenetz, Phase 2; Rahmenkredit (verschoben) Weko
12 Sportanlage Espenmoos, Zuschauertribüne; Projektierungs- und Baukredit (verschoben) LBK
13 Motion SVP-Fraktion: Neufassung "Reglement über Ruhegehalt und Entschädigungen bei Nichtwiederwahl von Angestellten [sRS 196.1]"; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) GPK
14 Interpellation Barbara Hächler, Eva Crottogini, Michael Hugentobler und Elisabeth Zwicky-Mosimann: "Wie öffnen wir Besucherinnen und Besuchern unser reiches kulturelles Erbe digital?"; schriftlich (verschoben)  
15 Interpellation Vica Mitrovic, Jeyakumar Thurairajah, Andrea Hornstein: „Neue Förderbeiträge Deutschkurse Stadt St.Gallen“; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation Andreas Hobi, Andrea Hornstein, Andrea Scheck, Anja Bürkler, Daniel Bertoldo, Etrit Hasler, Susanne Gmünder Braun, Nadine Niederhauser: Einbürgerung in der Stadt St.Gallen: Eine Willkommenskultur aufbauen; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation Veronika Meyer und Zsolt-Ferenc Takàcs: "Schulhaus Tschudiwies – das war's? Finanzielle Aspekte?"; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation Peter Olibet: "Ein Gemeinschaftszentrum nach Zürcher Modell im Schulhaus Tschudiwies?"; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation FDP-Fraktion: "Kant. Planungs- und Baugesetz: Umsetzung in der Stadt St.Gallen"; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.