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Sitzungen

19. Sitzung vom 08.05.2018

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Ersatzwahl Kommission Soziales und Sicherheit: Wahlvorschlag SP/JUSO/PFG - Fraktion  
2 Umsetzung Buskonzept St.Gallen Ost/Oberthurgau; Verknüpfung der Buslinien 6/9 (Hölzli – Rotmonten), angepasste Buslinie 10 (Oberhofstetten) sowie Verlängerung der Buslinie 3 (Bach St.Georgen – Heiligkreuz), bauliche Sofortmassnahmen; Verpflichtungskredit LBK
3 Umsetzung Buskonzept St.Gallen Ost / Oberthurgau; Neue Buserschliessung Spisegg, Versuchsbetrieb; Verpflichtungskredit LBK
4 Umsetzung Buskonzept St.Gallen Ost / Oberthurgau; Beschaffung von drei Zweiachs-Standardautobussen Weko
5 Botanischer Garten St.Gallen, Neuer Vortrags- und Schulungspavillon; Verpflichtungskredit LBK
6 Abwasserbetriebe; Neubau Elimination Mikroverunreinigung (EMV); Realisierung; Verpflichtungskredit Weko
7 Oberstufe; Neuausrichtung des Mittagstischangebots Biko
8 Sanierung Reservoir Scheitlinsbüchel (verschoben) Weko
9 Sanierung Reservoir Solitüde (verschoben) Weko
10 Transparenz der finanziellen Auswirkungen bei Vorlagen; Postulatsbericht (verschoben) GPK
11 Attraktiver ÖV für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene; Postulatsbericht (verschoben) Weko
12 Motion Peter Olibet, Michael Hugentobler, Andreas Hobi, Manuela Ronzani, Christoph Wettach: 20 Tage Vaterschaftsurlaub; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) GPK
13 Interpellation Fraktion Grüne, Junge Grüne: "Geschäfte in der Innenstadt, Onlinehandel und Städteplanung"; schriftlich (verschoben)  
14 Interpellation Eva Crottogini, Marlene Bodenmann: "Elterntaxis versus Pedibus"; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Daniel Stauffacher, Thomas Meyer: „Persönlichkeitsschutz: Verzicht auf amtliche Todesanzeigen in den Medien / Publikation bewilligter Baugesuche“; Beantwortung
Einfache Anfrage Veronika Meyer, Zsolt Takàcs: Sorgsamer Umgang mit Lebensmitteln - auch mit dem Übriggebliebenen; Beantwortung
Einfache Anfrage René Neuweiler: Meine Frage in der Budgetdebatte zum Thema Differenzbegründungen; Beantwortung
Einfache Anfrage Andrea Scheck: Zuweisungen ans Ausschaffungsgefängnis in Bazenheid; Beantwortung