9. Sitzung vom 23.09.2025

Waaghaus, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1	Ersatzwahl in die Bildungskommission; Wahlvorschlag der GLP-Fraktion
2	Abraxas Informatik AG; Übertrag Aktien vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen; Verkauf von Aktien	GPK
3	Erneuerung und Umbau des Textilmuseums St.Gallen; Investitionsbeitrag: Verpflichtungskredit (verschoben)	GPK
4	Palace; Subventionserhöhung 2025 (KST 2309210 KOA 363600)	GPK
5	Primarschule Rotmonten-Gerhalde, Modulbau Schule und Tagesbetreuung; Kredit mit besonderem Beschluss (PNR 962020038)	LBK
6	Frage einer Einführung einer obligatorischen flächendeckenden Grüngutabfuhr und eines Nachtrags I zum Abfallreglement (AbfR) (verschoben)	Weko
7	Nachtrag VII zum Geschäftsreglement des Stadtparlaments (SRS 151.1)
8	Erwerb der Liegenschaft Nr. C3360, Zylistrasse 12, und Abgabe im Baurecht an die Wohnbaugenossenschaft St.Gallen	LBK
9	Gesellschaftsfragen; Ostschweizer Verein für das Kind, Kleinkindberatung Mobile; Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck; Nachtragskreditbeschluss für Kredit mit besonderem Beschluss (KST 4509104 / KOA 363600)	KSSI
10	Zonenplanänderung Heimstrasse / Zürcher Strasse	LBK
11	Primarschule Heimat-Buchwald, Primarschulhaus Heimat (Ergänzungsbau), energetische Sanierung und Ausbau; Kredit mit besonderem Beschluss (PNR 962020111)	LBK
12	Energetische Sanierungsstrategie für städtische Liegenschaften; Postulatsbericht	LBK
13	Extremismus in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht (verschoben)	KSSI
14	Steuerung des Personalaufwands; Postulatsbericht (verschoben)	GPK
15	St.Galler City Card; Postulatsbericht (verschoben)	KSSI
16	Initiative «Rauchverbot auf städtischen Spielplätzen»; Bericht und Antrag des Stadtrates	KSSI
17	Interpellation Beat Rütsche, Patrik Angehrn, Roger Bechtiger, Daniel Bertoldo, Louis Stähelin und Antje Ziegler: «Demutstrasse: Tempo 30 und Neugestaltung ohne Rücksicht auf Verluste?»; schriftlich
18	Interpellation Doris Königer und Marlène Schürch: Ein Garden Square für die Oberstrasse – ein sozialer und grüner Freiraum für mehr Innenverdichtung; schriftlich (verschoben)
19	Interpellation FDP/JF-Fraktion: Fusion Baloise und Helvetia – Auswirkungen auf die Stadt St.Gallen; schriftlich
20	Interpellation Grüne/Junge Grüne: Wie schützt die Stadt queere Mitarbeitende?; schriftlich
21	Interpellation Hans Peter Arpagaus, Marcel Baur, Remo Wäspe: Verkehrskonzepte in den städtischen Quartieren; schriftlich
22	Interpellation Manuela Ronzani und Liliane Kobler: Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer: Parkraumbewirtschaftung für Fahrrad- und Motorradabstellplätze; schriftlich
23	Interpellation Oliver Wick: Auswirkungen eines kantonalen Kompetenzentzugs bei Verkehrsanordnungen und Signalisationen; schriftlich
24	Interpellation René Neuweiler und Donat Kuratli: Marktplatz: Was kostet eine sanfte Sanierung der Rondelle und des Marktplatzes?; schriftlich
25	Interpellation SVP-Fraktion und Die Mitte/EVP-Fraktion: Kinderfest - Nein zum Abbau eines Generationenfestes; schriftlich (verschoben)
26	Interpellation Esther Granitzer: Gesundheit, Gastronomie und Stadtimage in Gefahr – Wie begegnet der St.Galler Stadtrat der Rattenplage?; schriftlich (verschoben)
27	Interpellation FDP/JF-Fraktion: Rendite beim Finanzvermögen – macht die Stadt hier einen Spagat?; schriftlich (verschoben)
28	Interpellation Jürg Brunner: Hindernisfrei vom Marktplatz zu Dreilinden (Panoramaweg); schriftlich (verschoben)
29	Interpellation Manuela Ronzani: Oberflächenparkplätze in St. Gallen. Mobilitätskrise für ältere Menschen; schriftlich (verschoben)
30	Interpellation René Neuweiler: Keine übereilte Nachbesetzung der Stelle des Quartierbeauftragten — Stellenreduktion ernst nehmen; schriftlich (verschoben)
31	Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Baurecht mit Flexibilität – Braucht es Anpassungen bei der städtischen Bodenpolitik für Industrie- und Gewerbezonen?; schriftlich (verschoben)
32	Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Pflegende Angehörige als Geschäftsmodell – Auswirkungen neuer Spitex-Modelle für die Stadt St.Gallen; schriftlich (verschoben)
39	anhängiges Geschäft: Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Jenny Heeb: Teilhabe für alle: KulturLegi-Vergünstigungen für Bäder- und Sportpass; Beantwortung

Einfache Anfrage Jenny Heeb und Lydia Wenger: Zukunft des "Haus im Zentrum" nach der Schliessung des Familienbüros; Beantwortung

Einfache Anfrage Patrik Angehrn, Felix Keller, Jacqueline Gasser-Beck und Karin Winter-Dubs: Europan-Städtebauwettbewerb / Unbeirrt weitermachen?; Beantwortung

Einfache Anfrage Andrea Calzavara: Vielfalt, Respekt und Inklusion: Umgang mit diskriminierendem Verhalten von Lehrpersonen in städtischen Schulen; Beantwortung

Einfache Anfrage Chompel Balok: Geflüchtete aus Neckertal in der Stadt unterbringen; Beantwortung

Einfache Anfrage Christoph Kobel: «Wie schützt der Stadtrat die Quartieranliegen?»; Beantwortung

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Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

Anhängige Geschäfte

Beantwortungen von Einfachen Anfragen