Ersatzwahl in die Kommission Soziales und Sicherheit; Wahlvorschlag der FDP/JF-Fraktion: Als Mitglied der Kommission Soziales und Sicherheit wird ab 25. Juni 2025 für den Rest der Amtsdauer 2025 – 2028 Nadia Garobbio-Campi gewählt.

Ersatzwahl in die Bildungskommission; Wahlvorschlag der FDP/JF-Fraktion: Als Mitglied der Bildungskommission wird ab 25. Juni 2025 für den Rest der Amtsdauer 2025 – 2028 Raphael Lüchinger gewählt.

Initiative «Sex? Aber safe! – Gratis Tests für sexuell übertragbare Krankheiten in der Stadt St.Gallen»; Bericht und Antrag des Stadtrates: Das Stadtparlament empfiehlt das Initiativbegehren «Sex? Aber safe! – Gratis Tests für sexuell übertragbare Krankheiten in der Stadt St.Gallen» mit 35 Ja, 23 Nein bei 0 Enthaltungen zur Ablehnung. Ein Gegenvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion, der die Tests bis 25 statt 30 Jahre forderte und die Wohnsitzbestimmungen stärker einschränkte, wurde mit 21 Ja, 37 Nein bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Weiterführung des Bewegungsangebotes MiniMove – Offene Turnhallensonntage für Familien mit Kindern von null bis sechs Jahren: Für die Weiterführung des Angebots MiniMove ab Herbst 2025 bis März 2028 wird ein Verpflichtungskredit von insgesamt CHF 110'550 zu Lasten Erfolgsrechnung bewilligt (43 Ja, 3 Nein, 11 Enthaltungen).

Abgabe der Liegenschaft Centrum Nr. C0914, Unterer Graben 20, im Baurecht an die Baratella AG: Das Stadtparlament stimmt der Abgabe des Grundstücks St.Gallen Nr. C0914, Unterer Graben 20, im Baurecht an die Baratella AG zu den dargestellten Bedingungen zu (53 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen.

Postulat Jürg Brunner: Abschreibungen dynamischer ausgestalten; Frage der Erheblicherklärung: Das Stadtparlament erklärt das Postulat «Abschreibungen dynamischer ausgestalten» als nicht erheblich (48 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung).

Ebenfalls behandelt:

• Interpellation Melanie Diem, Veronika Meyer: Spelteriniplatz aufwerten und multifunktional nutzbar machen; schriftlich        
• Interpellation Manuela Ronzani, Donat Kuratli: Begegnungszonen in St.Gallen: Fragwürdige Umfragen und hohe Kosten?; schriftlich         
• Interpellation Michael Städler, Doris Königer: Günstig und bequem pendeln – «OSTWIND Staufrei+» anstatt Autobahnausbau; schriftlich     
• Interpellation Miriam Rizvi: Gelebte Solidarität mit der gewaltbetroffenen Zivilbevölkerung im Nahen Osten; schriftlich        

Nicht behandelt:

• Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen (anhängiges Geschäft)
  
  

Die detaillierten Unterlagen zur Sitzung sind hier neues Fenster zu finden.

Die nächste Sitzung des Stadtparlaments findet am Dienstag, 1. Juli 2025, statt.