Kreditüberschreitungen im Rechnungsjahr 2024; Genehmigung: Für das Rechnungsjahr 2024 werden die Kreditüberschreitungen genehmigt mit 56 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen.
Rechnung der Stadt St.Gallen 2024; Genehmigung: Die Jahresrechnung wird mit 57 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
Berichterstattung über die beim Stadtrat hängigen Motionen und Postulate 2025: Die Motion «Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen: Für mehr Lebensqualität und Grünräume in einer dichter gebauten Stadt» wird entgegen dem Antrag des Stadtrats nicht als erledigt abgeschrieben, sondern die Frist entsprechend dem Abänderungsantrag der SP/Juso/PFG-Fraktion um vier Jahre verlängert (29 Ja, 29 Nein, 1 Enthaltung; Stichentscheid der Präsidentin für den Abänderungsantrag bzw. die Fristverlängerung). Bei 9 hängigen parlamentarischen Motionen und Postulaten werden die Fristen zur Erfüllung der Aufträge wie vom Stadtrat beantragt verlängert (56 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung).
Bericht der ständigen parlamentarischen Kommissionen zu Bevölkerungsvorstössen des Jahres 2024 gemäss Partizipationsreglement: Das Parlament nimmt Kenntnis des Berichts mit 56 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen.
Geschäftsbericht Stadt St.Gallen 2024: Der Geschäftsbericht wird mit 57 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
Geschäftsbericht 2024 der St.Galler Stadtwerke: Dem Geschäftsbericht der St.Galler Stadtwerke wird zugestimmt mit 57 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen.
Geschäftsbericht 2024 der Verkehrsbetriebe St.Gallen (VBSG): Der Geschäftsbericht der Verkehrsbetriebe St.Gallen wird mit 58 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
Geschäftsbericht 2024 von Entsorgung St.Gallen (ESG): Der Geschäftsbericht von Entsorgung St.Gallen wird mit 58 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
Geschäftsbericht 2024 der Ombudsstelle Stadt St.Gallen: Der Geschäftsbericht Ombudsstelle Stadt St.Gallen wird mit 59 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
Bericht des Stadtrates über seine Legislaturziele 2025–2028: Von den Legislaturzielen 2025–2028 des Stadtrates wird Kenntnis genommen.
Nicht behandelt:
- Regenrückhaltebecken Kino Rex (Zwinglistrasse 2 + 4); Zusatzkredit (verschoben)
- Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen (anhängiges Geschäft)
Die detaillierten Unterlagen zur Sitzung sind hier neues Fenster zu finden.
Die nächste Sitzung des Stadtparlaments findet am Dienstag, 26. August 2025, statt.