Bestellung des Präsidiums 2026: Für das Jahr 2026 zum Präsidenten des Stadtparlaments wurde Jeyakumar Thurairajah (Grüne) gewählt. Antje Ziegler (Die Mitte/EVP) wurde zur Vize-Präsidentin gewählt. Im Weiteren wurden Lara Weibel (SP) und Nadja Garobbio-Campi (FDP/JF) als Stimmenzählerinnen und Marcel Baur (GLP) als Stimmenzähler gewählt.
Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission; Wahlvorschlag der GLP-Fraktion: Als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission wird ab 1. Februar 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025 – 2028 Jacqueline Gasser-Beck gewählt.
Ersatzwahl in die Liegenschaften- und Baukommission; Wahlvorschlag der GLP-Fraktion: Als Mitglied der Liegenschaften- und Baukommission wird ab 1. Februar 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025 – 2028 Marcel Baur gewählt.
Ersatzwahl in die Werkkommission; Wahlvorschlag der SVP-Fraktion: Als Mitglied der Werkkommission wird für den Rest der Amtsdauer 2025 – 2028 Esther Granitzer gewählt.
Verwaltungsrat der Olma Messen St.Gallen AG; Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer 2025–2028: Als Abordnung der Stadt St.Gallen in den Verwaltungsrat der Olma Messen St.Gallen AG wird Herr Markus Streckeisen für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 gewählt.
Zonenplanänderung Hof: Die Stadt St.Gallen und die Raiffeisen Pensionskasse Genossenschaft sind Eigentümerinnen der Grundstücke Nr. W2379 und W4770. Sie beabsichtigen auf beiden Grundstücken eine Wohnüberbauung zu erstellen, weshalb diese von der zweigeschossigen Wohnzone W2 bzw. dreigeschossigen W3 grösstenteils der viergeschossigen Wohnzone W4 zugeteilt werden sollen. Zudem sollen für eine zukünftige Schulraumerweiterung der Schulanlage Hof die beiden Grundstücke im nördlichen Bereich zu einem kleineren Teil und das Grundstück W2135 vollständig der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zugewiesen werden. Das Stadtparlament stimmt der Zonenplanänderung mit 34 Ja, 18 Nein bei 4 Enthaltungen zu. Ein Abänderungsantrag der Liegenschaften- und Baukommission forderte die Abgabe der Parzelle Nr. W2379 im Baurecht an eine gemeinnützige Wohnbauträgerschaft und die Reduktion des Bodenwerts um CHF 450'000. Der Abänderungsantrag wurde abgelehnt (32 Nein, 24 Ja, 0 Enthaltungen).
Ebenfalls behandelt:
- Dringliche Interpellation Jürg Brunner: Schliessung des Flughafens St.Gallen-Altenrhein: Warum bezieht der Stadtrat keine Stellung?
- Interpellation Manuela Ronzani: WWF-Besuche im Schulunterricht – politische Neutralität und pädagogische Einordnung; schriftlich
Nicht behandelt:
- Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen
- Frage einer Einführung einer obligatorischen flächendeckenden Grüngutabfuhr und eines Nachtrags I zum Abfallreglement (AbfR)
Sämtliche Unterlagen der Sitzung sind hier neues Fenster zu finden.
Die nächste Sitzung des Stadtparlaments findet am 17. Februar 2026 statt.