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Motionen

Eine Motion ist ein parlamentarischer Vorstoss, mit dem jedes Mitglied des Stadtparlaments beantragen kann, dass der Stadtrat den Entwurf für eine Revision der Gemeindeordnung, für ein rechtsetzendes Reglement oder einen anderen in die Zuständigkeit des Stadtparlaments fallenden Beschluss vorlegt. Das gleiche Recht steht den parlamentarischen Kommissionen zu. Motionen müssen von einer Mehrheit des ganzen Stadtparlaments erheblich erklärt werden, damit der Motionsauftrag dem Stadtrat tatsächlich erteilt wird.

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Motion SVP-Fraktion: Neufassung "Reglement über Ruhegehalt und Entschädigungen bei Nichtwiederwahl von Angestellten [sRS 196.1]"; Zuweisung an ... Motion 22.03.2017
Motion Martin Boesch, Doris Königer, Basil Oberholzer, Thomas Brunner, Daniel Rüttimann und Stefan Grob: Parkplatz-Reglement; Frage der Erheblicherklärung Motion 14.12.2016 02.05.2017
Motion Susanne Schmid, Beatrice Truniger Blaser und Lisa Etter: Strassenraumgestaltung im Quartierzentrum Riethüsli als Niedrigtempokonzept - eine Chance für die Zukunft; Frage der Zulässigkeit (wurde zurückgezogen) Motion 30.11.2016
Motion Martin Boesch, Beatrice Truniger, Basil Oberholzer, Thomas Brunner, Daniel Rüttimann und Stefan Grob: Übergeordnetes Strassennetz: Zukunftstauglich festlegen!; Frage der Erheblicherklärung Motion 30.11.2016 02.05.2017
Motion Etrit Hasler, Jeyakumar Thurairajah: Abstimmungsunterlagen für Alle!; Zuweisung an ... Motion 14.09.2016 14.02.2017
Motion der Geschäftsprüfungskommission: Entschädigungsreglement; Frage der Erheblicherklärung Motion 14.09.2016 28.03.2017
Motion Eveline Angehrn und Andreas Hobi: Unterstützung kinderreicher Familien durch eine gesetzliche Grundlage für Geschwisterrabatte; Frage der Erheblicherklärung Motion 30.06.2015 24.11.2015
Motion Doris Königer und Gallus Hufenus: Neustart Bahnhof Nord (Umwandlung in ein Postulat) Motion 24.09.2014 28.04.2015
Neuordnung der Ständigen Parlamentarischen Kommissionen; fünf Direktionen, fünf Kommissionen; Nachtrag V zum Geschäftsreglement des Stadtparlaments vom 14. September 2004 (sRS 151.1) Motion 11.02.2014 15.09.2015
Motion Geschäftsprüfungskomission; Die Schaffung einer neuen kulturellen Lokalität anstelle der Reithalle Motion 14.01.2014
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