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48. Sitzung vom 25.08.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

Olma Messen; Halle 2.1, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Genossenschaft Olma Messen St.Gallen; Unterstützung GPK
2 Güterbahnhof, provisorische Passerelle; Verpflichtungskredit LBK
3 Erweiterung biologische Abwasserreinigung und flankierende Projekte; Verpflichtungskredit Weko
4 Fuss- und Veloverkehr, Sofortmassnahmen (2021-2023); Verpflichtungskredit LBK
5 St.Leonhard-Strasse, Bushaltestelle Rosenbergstrasse, Neugestaltung; Verpflichtungskredit LBK
6 Rehetobelstrasse, Flurhofstrasse bis Haus Nr. 48, Neugestaltung; Verpflichtungskredit LBK
7 Wohnhaus Singenbergstrasse 3, Sanierung mit Anpassungen zur Nutzung durch die Wohngemeinschaft Arche der Stiftung Suchthilfe; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
8 Abgabe einer Teilfläche der Liegenschaft St.Fiden Nr. F5521, Oberschachen, im Baurecht an die AF Immo AG LBK
9 Schutzverordnung Goldachtobel (verschoben) LBK
10 Umweltkonzept der Stadt St.Gallen (verschoben) Weko
11 Neuordnung der Partizipation von Bevölkerungsgruppen in der Stadt St.Gallen sowie Erlass eines neuen Partizipationsreglements (verschoben) KSSI
12 VBSG-Linie 11; Postulatsbericht (verschoben) LBK
13 Postulat Christian Huber (Junge Grüne) und Jenny Heeb (SP): St.Gallen für alle – Einführung einer städtischen Identitätskarte («City Card») für alle Stadtbewohner*innen; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) KSSI
14 Postulat Andrea Scheck: Gratis Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) KSSI
15 Interpellation Veronika Meyer (Grüne), Andreas Hobi (Grüne), Helen Thoma (CVP), Nadine Niederhauser (GLP), Elisabeth Zwicky Mosimann (FDP): Besserer Schutz für die Stadtbäume; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation SP-JUSO-PFG Fraktion: «Unterstützung für Sans-Papiers»; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Reglement für einen Corona-Fonds für Härtefälle; schriftlich (verschoben) GPK

Anhängige Geschäfte

Keine.