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Sitzungen

49. Sitzung vom 22.09.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Olma Messen; Halle 2.1, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Rahmenkredite für Kanal-, Werkleitungs- und Strassensanierungen für die Legislaturperiode 2021–2024 (nur noch Antrag 5 sowie Kapitel 3.5) LBK
2 Wohnhaus Singenbergstrasse 3, Sanierung mit Anpassungen zur Nutzung durch die Wohngemeinschaft Arche der Stiftung Suchthilfe; Verpflichtungskredit LBK
3 Schutzverordnung Goldachtobel (verschoben) LBK
4 Umweltkonzept der Stadt St.Gallen (verschoben) Weko
5 Neuordnung der Partizipation von Bevölkerungsgruppen in der Stadt St.Gallen sowie Erlass eines neuen Partizipationsreglements KSSI
6 VBSG-Linie 11; Postulatsbericht (verschoben) LBK
7 Überbauungsplan Kantonsspital St.Gallen / Ostschweizer Kinderspital; 1. Änderung LBK
8 Finanz- und Verwaltungsliegenschaften, Mietzinsreduktionen der Gewerbemieten infolge COVID-19-Massnahmen GPK
9 Wiederkehrender Beitrag an die ARGE Integration Ostschweiz KSSI
10 St.Gallen – Neudorf/Harzbüchel; Abschnitt Rorschacher Strasse bis Fernwärmezentrale Lukasmühle; Neubau der Erdgas-Hochdruckleitung sowie Neubau der Erdgas-Druckreglerstation in der Fernwärmezentrale Lukasmühle, Erneuerung der Wasser-Verteil- und der Wasser-Hauszuleitung; Verpflichtungskredit Weko
11 Primarschule Hebel-Bach, Neubau Tagesbetreuung an der Gotthelfstrasse; Projektierungs- und Ausführungskredit sowie Übertragung in das Verwaltungsvermögen Biko
LBK
12 St.Fiden, Gesamtüberdeckung der Gleisanlagen und der Nationalstrasse, vertiefte Machbarkeitsstudie; Verpflichtungskredit LBK
13 Sanierung von zwei Kindergärten und zwei Doppelkindergärten; Rahmenkredit (verschoben) LBK
14 Motion SP/Juso/PFG-Fraktion und Grüne/Junge Grüne-Fraktion: Mitsprache bei den Ladenöffnungszeiten; Frage der Erheblicherklärung GPK
15 Postulat Christian Huber (Junge Grüne) und Jenny Heeb (SP): St.Gallen für alle – Einführung einer städtischen Identitätskarte («City Card») für alle Stadtbewohner*innen; Frage der Erheblicherklärung KSSI
16 Postulat Andrea Scheck: Gratis Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden; Frage der Erheblicherklärung KSSI
17 Interpellation Veronika Meyer (Grüne), Andreas Hobi (Grüne), Helen Thoma (CVP), Nadine Niederhauser (GLP), Elisabeth Zwicky Mosimann (FDP): Besserer Schutz für die Stadtbäume; schriftlich  
18 Interpellation SP-JUSO-PFG Fraktion: «Unterstützung für Sans-Papiers»; schriftlich  
19 Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Reglement für einen Corona-Fonds für Härtefälle; schriftlich  
20 Interpellation FDP-Fraktion: Steigerung der Wohnstandort-Attraktivität durch Sanierung älterer Überbauungen; schriftlich  
21 Interpellation SP/Juso/PFG-Fraktion: «Sozialhilfe während Epidemie-Massnahmen»; schriftlich  
22 Interpellation Andrea Scheck und Jenny Heeb: «Rassismus verhindern, Sicherheit für alle schaffen»; schriftlich  
23 Interpellation Grüne und Junge Grüne: Auswirkungen der Coronakrise auf den städtischen Finanzhaushalt; Beantwortung  
24 Interpellation FDP-Fraktion: Überprüfung Aufhebung des Stromtarifs W (Wärmepumpe); schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Veronika R. Meyer, Clemens Müller: Ein ökologisch korrekter Roter Platz; Beantwortung
Einfache Anfrage Marcel Baur: Auswirkung «Zubringer Appenzellerland» auf die Teilspange Güterbahnhof; Beantwortung
Einfache Anfrage Marcel Baur: «Smartparking - Wo hakt’s?»; Beantwortung