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Sitzungen

50. Sitzung vom 27.10.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Olma Messen; Halle 2.1, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Sanierung von zwei Kindergärten und zwei Doppelkindergärten; Rahmenkredit LBK
2 Hallenbad Blumenwies, Erneuerung und Erweiterung; Planungs- und Ausführungskredit (verschoben) LBK
3 Sportanlage Halden, Sanierung Kunstrasen und Beleuchtung; Verpflichtungskredit LBK
4 Entwicklungsplanung St.Gallen West – Gossau Ost 2019-2023; Verpflichtungskredit LBK
5 Primarschule Boppartshof, Neubau Betreuung, Wettbewerb mit Vorprojekt; Verpflichtungskredit LBK
Biko
6 Beschaffung von fünf Fahrzeugen, Rollmodulen und feuerwehrtechnischem Einsatzmaterial für die Feuerwehr; Krediterteilung KSSI
7 Wohnhaus Unterer Graben 22, Sanierung der Wohnungen und Gebäudehülle; Verpflichtungskredit LBK
8 Schutzverordnung Goldachtobel LBK
9 Umweltkonzept der Stadt St.Gallen (verschoben) Weko
10 VBSG-Linie 11; Postulatsbericht LBK
11 Bericht über Zu- und Wegzüge in und aus der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht (verschoben) GPK
12 Wiederkehrender Beitrag an die Stiftung Benevol (verschoben) KSSI
13 Familienzentren in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht (verschoben) KSSI
14 Postulat Gallus Hufenus, Doris Königer, Nadine Niederhauser, Philipp Schönbächler, Jeyakumar Thurairajah, Clemens Müller: Ein «Weg der Vielfalt» durch St.Gallen; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) KSSI
15 Postulat Stefan Grob (CVP) und Daniel Bertoldo (EVP): Wie geht es mit der Demenzstrategie in St.Gallen weiter?; Beantwortung als Interpellation; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation von Andrea Hornstein, Gabriela Eberhard Anliker, Andreas Hobi, Gisela Keller und Nadine Niederhauser: Ausbau Schulsozialarbeit in der Stadt St.Gallen; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation FDP-Fraktion: Wie gross sind Nutzen und Effektivität des Energiefonds?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Jeyakumar Thurairajah: «Können asylrechtliche Urteile der Stadt St.Gallen verbieten, Verantwortung gemäss den Prinzipien der Kinderrechtskonvention zu leben?» Beantwortung
Einfache Anfrage Ivo Liechti: Auswirkungen des ersten und zweiten Nachtrags zum Planungs- und Baugesetz (PBG) auf die Revision der Bau- und Zonenordnung der Stadt St.Gallen; Beantwortung