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51. Sitzung vom 24.11.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

Olma Messen; Halle 2.1, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Interpellation SVP-Fraktion: "GESAK vor das Parlament"; dringlich  
2 Hallenbad Blumenwies, Erneuerung und Erweiterung; Planungs-und Ausführungskredit LBK
3 Gübsenweg inkl. SBB-Sitterbrücke, Verbreiterung für den Fuss- und Veloverkehr; Zusatz- und Verpflichtungskredit LBK
4 Gerhaldenstrasse, Strassenanpassung infolge Tempo 30; Verpflichtungskredit LBK
5 Wiederkehrender Beitrag an die Stiftung Benevol KSSI
6 Wiederkehrender Beitrag an Pro Infirmis St.Gallen-Appenzell KSSI
7 Totalrevision des Vertrags betreffend die Zusammenarbeit im Kindes- und Erwachsenenschutz (KES) KSSI
8 Postulat Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) und Beistandschaften der Sozialen Dienste St.Gallen (SDS); Unabhängigkeit von den Sozialen Diensten St.Gallen; Postulatsbericht (verschoben) KSSI
9 Beratungsstelle für Familien; Dienstleistungen im Auftrag der Stadt St.Gallen und Erhöhung des jährlichen Subventionsbeitrages für Begleitete Besuchstage (BBT) KSSI
10 Totalrevision Feuerschutzreglement (verschoben) KSSI
11 Mediterrane Nächte; Verlängerte Öffnungszeiten für bewirtschaftete Aussenflächen (Pilotversuch). Nachtrag II zum Immissionsschutzreglement Weko
12 Zonenplanänderung Wolfganghof LBK
13 Umweltkonzept der Stadt St.Gallen Weko
14 Bericht über Zu- und Wegzüge in und aus der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht GPK
15 Familienzentren in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht KSSI
16 Postulat Gallus Hufenus, Doris Königer, Nadine Niederhauser, Philipp Schönbächler, Jeyakumar Thurairajah, Clemens Müller: Ein «Weg der Vielfalt» durch St.Gallen; Frage der Erheblicherklärung KSSI
17 Postulat Stefan Grob (CVP) und Daniel Bertoldo (EVP): Wie geht es mit der Demenzstrategie in St.Gallen weiter?; Beantwortung als Interpellation; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation von Andrea Hornstein, Gabriela Eberhard Anliker, Andreas Hobi, Gisela Keller und Nadine Niederhauser: Ausbau Schulsozialarbeit in der Stadt St.Gallen; schriftlich  
19 Interpellation FDP-Fraktion: Wie gross sind Nutzen und Effektivität des Energiefonds?; schriftlich (verschoben)  
20 Interpellation René Neuweiler: «Chance für Digitalisierung der Schule nutzen»; schriftlich (verschoben)  
21 Interpellation Jürg Brunner: Klimaartikel - ist der Stadtrat vorbereitet; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.