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28. Sitzung vom 15.01.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Bestellung des Präsidiums für das Amtsjahr 2019  
2 Ersatzwahl in den Stiftungsrat der Stiftung Kunstmuseum für den Rest der Amtsdauer 2017 - 2020; Wahlvorschlag der SP-Fraktion  
3 Ersatzwahlen in den Verwaltungsrat der RWSG Regionale Wasserversorgung St.Gallen AG und in die Delegiertenversammlung der Olma Messen St.Gallen; Wahlvorschlag der CVP- / EVP-Fraktion  
4 Ersatzwahlen in die Liegenschaften- und Baukommission und in die Werkkommission; Wahlvorschlag der CVP- / EVP-Fraktion  
5 Martinsbruggstrasse, Knoten und Haltestelle Favrestrasse sowie Erneuerung der Wasserleitung und Neubau einer Fernwärmeleitung; Verpflichtungskredit LBK
6 St.Gallen – Bogenstrasse; Erneuerung der Wasser-Transportleitung sowie der Erdgas-Hochdruckleitung in der Bogenstrasse; Abschnitt Bogenstrasse 10 bis Rosenbergstrasse 95; Verpflichtungskredit Weko
7 St.Gallen – Burgstrasse; Erneuerung der Wasser-Transportleitung sowie der Erdgas-Hochdruckleitung im Kasernenweg inkl. Neubau einer Anodenanlage; Abschnitt Burgstrasse 50 bis Burgstrasse 40; Verpflichtungskredit Weko
8 Engelgasse, Neugestaltung im Abschnitt Marktplatz bis Augustinergasse; Verpflichtungskredit LBK
9 St.Leonhard-Strasse, Busspur Gäbrisstrasse-Lavaterstrasse; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
10 Frauenbad Dreilinden, statische Sanierung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
11 Motion Etrit Hasler: Stärkung der Kommission für Kulturförderung – zum zweiten; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) GPK
12 Postulat Andreas Dudli: Schutz unserer Polizeibeamter – Prüfung des Einsatzes von „Bodycams“; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) KSSI
13 Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion: "Solidarität mit den Bootsflüchtlingen"; schriftlich (verschoben)  
14 Interpellation FDP-Fraktion: «Neue Wohnformen – Wie innovativ ist die Stadt St.Gallen»; schriftlich (verschoben)  
15 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Mehr Grün im Strassenraum"; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.