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Sitzungen

29. Sitzung vom 26.02.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Dringliche Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion: Keine Kürzung der für 2019 bewilligten Betriebsbeiträge von Palace und Sitterwerk; mündlich  
2 Nachtrag VI zur Gemeindeordnung (sRS 111.1; abgekürzt GO); Wahl des Stadtpräsidiums und der übrigen Mitglieder des Stadtrats GPK
3 St.Leonhard-Strasse, Busspur Gäbrisstrasse-Lavaterstrasse; Verpflichtungskredit LBK
4 Frauenbad Dreilinden, statische Sanierung; Verpflichtungskredit LBK
5 ÖV-Bevorzugung, ÖV-Linienerkennung; Verpflichtungskredit LBK
6 Turnhalle Halden, Teilsanierung; Verpflichtungskredit LBK
7 Motion Etrit Hasler: Stärkung der Kommission für Kulturförderung – zum zweiten; Frage der Erheblicherklärung GPK
8 Motion der SP-Juso-PFG-Fraktion: «Mittagstisch für alle!»; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) Biko
9 Interpellation der SVP Fraktion: «Kosten für FSA/FSA+ vors Volk – Wie sieht der Fahrplan aus?»; schriftlich (verschoben)  
10 Interpellation Karl Schimke: "Wie weiter mit der FSA+?"; schriftlich (verschoben)  
11 Postulat Andreas Dudli: Schutz unserer Polizeibeamter – Prüfung des Einsatzes von „Bodycams“; Frage der Erheblicherklärung KSSI
12 Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion: "Solidarität mit den Bootsflüchtlingen"; schriftlich (verschoben)  
13 Interpellation FDP-Fraktion: "Neue Wohnformen - Wie innovativ ist die Stadt St.Gallen?"; schriftlich (verschoben)  
14 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Mehr Grün im Strassenraum"; schriftlich (verschoben)  
15 Interpellation FDP-Fraktion: "Aufhebung von Parkplätzen ohne Kompensation?"; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation Beatrice Truniger Blaser: "Städtische Kunstsammlung aus dem Dornröschenschlaf erwecken"; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation Gabriela Eberhard Anliker, Eva Crottogini, Beatrice Truniger Blaser: «Anschlussangebote für Schulabgängerinnen und Schulabgänger mit N-Bewilligung»; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation FDP Fraktion: «Schlüsselgebiete in der Stadt St.Gallen: Warum wird Potenzial nicht ausgeschöpft?»; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Parkierungslenkung mit Zukunft"; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Peter Olibet: "Eiszauber" auf der Kreuzbleiche: ein ökologischer Unsinn und ein massiver Eingriff in den öffentlichen Raum; Beantwortung
Einfache Anfrage Evelyne Angehrn, Lisa Etter: Steuervorlage 2017; Beantwortung