Accesskeys

Logo Stadt St.Gallen

29. Sitzung vom 26.02.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Dringliche Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion: Keine Kürzung der für 2019 bewilligten Betriebsbeiträge von Palace und Sitterwerk; mündlich  
2 Nachtrag VI zur Gemeindeordnung (sRS 111.1; abgekürzt GO); Wahl des Stadtpräsidiums und der übrigen Mitglieder des Stadtrats GPK
3 St.Leonhard-Strasse, Busspur Gäbrisstrasse-Lavaterstrasse; Verpflichtungskredit LBK
4 Frauenbad Dreilinden, statische Sanierung; Verpflichtungskredit LBK
5 ÖV-Bevorzugung, ÖV-Linienerkennung; Verpflichtungskredit LBK
6 Turnhalle Halden, Teilsanierung; Verpflichtungskredit LBK
7 Motion Etrit Hasler: Stärkung der Kommission für Kulturförderung – zum zweiten; Frage der Erheblicherklärung GPK
8 Motion der SP-Juso-PFG-Fraktion: «Mittagstisch für alle!»; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) Biko
9 Interpellation der SVP Fraktion: «Kosten für FSA/FSA+ vors Volk – Wie sieht der Fahrplan aus?»; schriftlich (verschoben)  
10 Interpellation Karl Schimke: "Wie weiter mit der FSA+?"; schriftlich (verschoben)  
11 Postulat Andreas Dudli: Schutz unserer Polizeibeamter – Prüfung des Einsatzes von „Bodycams“; Frage der Erheblicherklärung KSSI
12 Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion: "Solidarität mit den Bootsflüchtlingen"; schriftlich (verschoben)  
13 Interpellation FDP-Fraktion: "Neue Wohnformen - Wie innovativ ist die Stadt St.Gallen?"; schriftlich (verschoben)  
14 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Mehr Grün im Strassenraum"; schriftlich (verschoben)  
15 Interpellation FDP-Fraktion: "Aufhebung von Parkplätzen ohne Kompensation?"; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation Beatrice Truniger Blaser: "Städtische Kunstsammlung aus dem Dornröschenschlaf erwecken"; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation Gabriela Eberhard Anliker, Eva Crottogini, Beatrice Truniger Blaser: «Anschlussangebote für Schulabgängerinnen und Schulabgänger mit N-Bewilligung»; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation FDP Fraktion: «Schlüsselgebiete in der Stadt St.Gallen: Warum wird Potenzial nicht ausgeschöpft?»; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Parkierungslenkung mit Zukunft"; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.