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30. Sitzung vom 19.03.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Zonenplanänderungen Stationsweg Bruggen, Ruckhalden, Girtannersberg, Bruggwiesen/Flurhofstrasse, Rorschacher Strasse 258 und Fuchsenstrasse (verschoben) LBK
2 Datenbearbeitung und Betriebliches Case Management (BCM); Nachtrag VI zum Personalreglement (sRS 191.1; abgekürzt PR) (verschoben) GPK
3 St.Gallen – Birnbäumenstrasse; Erneuerung der Wasser-Verteilleitung und ihrer Wasser-Anschlussleitungen sowie Neubau einer Erdgas-Niederdruckleitung in der Birnbäumenstrasse, Abschnitt Flurhofstrasse bis Goldbrunnenweg; Verpflichtungskredit Weko
4 St.Gallen – Kirchlistrasse; Erneuerung der Wasser-Verteil- und der Wasser-Hauszuleitungen sowie der Erdgas-Hochdruck-, der Erdgas-Niederdruck- und der Erdgas-Hauszuleitungen; Abschnitt Sonnenhaldenstrasse bis Sandrainstrasse; Verpflichtungskredit Weko
5 Motion der SP-Juso-PFG-Fraktion: «Mittagstisch für alle!»; Frage der Erheblicherklärung Biko
6 Interpellation der SVP- Fraktion: «Kosten für FSA/FSA+ vors Volk – Wie sieht der Fahrplan aus?»; schriftlich  
7 Interpellation Karl Schimke: "Wie weiter mit der FSA+?"; schriftlich  
8 Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion: "Solidarität mit den Bootsflüchtlingen"; schriftlich  
9 Interpellation FDP-Fraktion: "Neue Wohnformen - Wie innovativ ist die Stadt St.Gallen?"; schriftlich  
10 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Mehr Grün im Strassenraum"; schriftlich  
11 Interpellation FDP-Fraktion: "Aufhebung von Parkplätzen ohne Kompensation?"; schriftlich  
12 Interpellation Beatrice Truniger Blaser: "Städtische Kunstsammlung aus dem Dornröschenschlaf erwecken"; schriftlich  
13 Interpellation Gabriela Eberhard Anliker, Eva Crottogini, Beatrice Truniger Blaser: «Anschlussangebote für Schulabgängerinnen und Schulabgänger mit N-Bewilligung»; schriftlich  
14 Interpellation FDP Fraktion: «Schlüsselgebiete in der Stadt St.Gallen: Warum wird Potenzial nicht ausgeschöpft?»; schriftlich  
15 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Parkierungslenkung mit Zukunft"; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation Christian Neff, Manuela Ronzani: «Förderbeitrag Kindertheater Storchen»; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.