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Sitzungen

31. Sitzung vom 30.04.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Datenbearbeitung und Betriebliches Case Management (BCM); Nachtrag VI zum Personalreglement (sRS 191.1; abgekürzt PR) GPK
2 Zonenplanänderungen Stationsweg Bruggen, Ruckhalden, Girtannersberg, Bruggwiesen/Flurhofstrasse, Rorschacher Strasse 258 und Fuchsenstrasse LBK
3 Abordnung in den Verwaltungsrat der City Parking St.Gallen AG für dessen Amtsdauer von der Generalversammlung 2019 bis zur Generalversammlung 2021  
4 Postulat Marlene Bodenmann, Gisela Keller, Andrea Hornstein: «Schulische Integration von Kindern ohne Deutschkenntnisse - ein Konzept ist angesagt»; Frage der Erheblicherklärung Biko
5 Postulat Veronika Meyer, Guido Berlinger-Bolt, Barbara Hächler, Andrea Hornstein, Christian Huber, Nadine Niederhauser, Andrea Scheck: «Auf dem Weg zur emissionsneutralen Stadt»; Frage der Erheblicherklärung Weko
6 Interpellation Grünliberale Fraktion: "Parkierungslenkung mit Zukunft"; schriftlich (verschoben)  
7 Interpellation Christian Neff, Manuela Ronzani: «Förderbeitrag Kindertheater Storchen»; schriftlich (verschoben)  
8 Interpellation SVP-Fraktion: "Massnahmen nach Steuerfussreduktion"; schriftlich (verschoben)  
9 Interpellation Oskar Seger (FDP): "Gesuch um Abweichungen vom kantonalen Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung in der Stadt St.Gallen - Ein Signal für den Standort Stadt St.Gallen."; schriftlich (verschoben)  
10 Interpellation René Neuweiler: "Parkplatzstrategie in der Innenstadt für Menschen mit einer Gehbehinderung"; schriftlich (verschoben)  
11 Interpellation Guido Berlinger-Bolt: «Scherrerplatz» - kritische Auseinandersetzung mit NamensgeberInnen öffentlicher Plätze»; schriftlich (verschoben)  
12 Interpellation Doris Königer und Lisa Etter Steinlin: "Breitfeld nicht nur ein Ort des Rückzugs"; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Andrea Hornstein: Vermietet die Stadt ihre eigenen Liegenschaften an Sozialhilfebezügerinnnen und -bezüger?