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Sitzungen

12. Sitzung vom 14.11.2017

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Ersatzwahl Liegenschaften- und Baukommission: Wahlvorschlag FDP - Fraktion  
2 Wahl Ombudsperson-Stellvertreter GPK
3 Anpassung Streiterledigungsverfahren; Nachtrag IV zum Personalreglement (sRS 191.1) (verschoben) GPK
4 Beschaffung Elektrobus für die Linie 10 - Verpflichtungskredit Weko
5 Beschaffung von fünf Anhängerkompositionen und einem zusätzlichen Zugfahrzeug – Verpflichtungskredit Weko
6 Primarschule Hebel-Bach, Provisorium für Betreuung und Primarschule, Projektierungs- und Ausführungskredit (verschoben) LBK
7 Primarschule Hebel-Bach, Neubau Betreuung und Mittagstisch, Verpflichtungskredit für einen Wettbewerb mit Vorprojekt (verschoben) Biko
8 Brühlgasse, Neugestaltung im Abschnitt Spisergasse bis Spitalgasse inkl. Glockengasse LBK
9 Kugelgasse, Neugestaltung im Abschnitt Spitalgasse bis Spisergasse inkl. Löwengasse LBK
10 Betreuung von Kindern im Vorschulalter – Zukünftiges Subventionierungsmodell KSSI
11 Überprüfung der Gebührentarife sämtlicher städtischen Betreuungsangebote, sowohl im Vorschul- als auch im Schulalter; Postulatsbericht Biko
12 Interpellation Helena Falk und Gabriela Eberhard: "Familienergänzende Betreuung von Kindern im Vorschulalter: Elterntarife senken, Angebote ausbauen"; schriftlich  
13 Projektierung und Bau von Nahwärmeverbunden und Contracting-Anlagen; Rahmenkredit (verschoben) Weko
14 Einzugsgebiet Kreuzbühl; Miete einer Liegenschaft an der Kreuzbühlstrasse 18/20 für die Betreuung, Projektierungs- und Ausführungskredit (verschoben) Biko
15 Frühe Förderung - Individuelle Prävention und Intervention: Umsetzung des Programms "PAT - Mit Eltern Lernen" (verschoben) KSSI
16 St.Gallen – Rorschacher Strasse; Erneuerung der Wassertransportleitung sowie der Wasserverteilleitung und der Erdgasniederdruckleitung in der Rorschacher Strasse, Abschnitt Buchentalstrasse bis Grütlistrasse sowie der Erneuerung der Erdgas-Mitteldruckleitung in der Grütlistrasse, Abschnitt Rorschacher Strasse bis Scheidwegstrasse 22; Zusatzkredit (verschoben) GPK
17 Stiftsbibliothek; Subventionserhöhung ab 2018; Konto 2094.36100 (verschoben) GPK
18 Erhöhung des jährlichen Beitrags an den Verein St.Gallen-Bodensee Tourismus (verschoben) GPK
19 Frauensprachschule Aida; Subventionserhöhung als Folge des kantonalen Systemwechsels in der Sprachförderung ab dem Jahr 2018 und Nachtragskredit zulasten der Rechnung 2017 (verschoben) KSSI
20 «IT St.Gallen rockt!»: Förderbeitrag an den Verein IT St.Gallen (verschoben) GPK
21 St.Gallen – Hardungstrasse / Hagenbuchstrasse / Huebstrasse; Erneuerung der Wassertransportleitung und der Wasser-Hauszuleitungen in der Hardungstrasse, der Hagenbuchstrasse und der Huebstrasse, Abschnitt ganzer Ring der Hardungstrasse und von der Hardungstrasse bis zur Speicherstrasse; Verpflichtungskredit (verschoben) Weko
22 Unterstützung Concours de Saut International Officiel Schweiz St.Gallen (CSIO) (verschoben) Biko
23 Erneuerung der Mühleggbahn: Beitrag der Stadt St.Gallen an die Sanierungskosten (verschoben) GPK
24 Neubau VBSG-Busdepot; Studienauftrag (verschoben) LBK
25 Braucht St.Gallen vier Spitex-Organisationen?; Postulatsbericht (verschoben) KSSI
26 Existenziell notwendige und nachhaltige Energieversorgung der Stadt; Postulatsbericht (verschoben) Weko
27 Deponie Tüfentobel; Nachtrag I zum Reglement über den Fonds für ökologische Ausgleichsmassnahmen der Deponie Tüfentobel (verschoben) Weko
28 Bogenstrasse, ÖV-Eigentrassierung und Erneuerung der Elektrizitätsversorgungen; Zusatzkredit für projektbedingte Mehrkosten (verschoben) GPK
29 Sanierung und Umnutzung der ehemaligen Käsehalle an der Magnihalden 13; Zusatzkredit (verschoben) GPK
30 Bau einer Curlinghalle im Lerchenfeld, städtischer Kostenanteil; Zusatzkredit (verschoben) GPK
31 Reservoirs; Ersatz Reservoir und Pumpwerk Speicherstrasse; Zusatzkredit (verschoben) Weko
32 Interpellation Donat Kuratli und René Neuweiler: "Kosten des VBSG-Provisoriums und dem neuen VBSG-Schalter im Rathaus"; schriftlich (verschoben)  
33 Interpellation Marlene Bodenmann und Daniel Kehl: "Unterrichtsassistenzen - zu fairen und transparenten Bedingungen"; schriftlich (verschoben)  
34 Interpellation FDP-Fraktion: "Versorgungssicherheit durch erneuerbare Energiequellen in der Stadt St.Gallen"; schriftlich (verschoben)  
35 Interpellation Doris Königer: "Städtische Planung im Einzugsgebiet des Platztors"; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Roger Dornier: „Zweimal „Ja" zur Altersversorge 2020 und zur Mehrwertsteuererhöhung“: Wahlpropaganda durch die Stadt St. Gallen?; Beantwortung
Einfache Anfrage Doris Königer: Wärmeinseln - auch St.Gallen muss sich dem Klimawandel anpassen; Beantwortung
Einfache Anfrage Doris Königer: Eine grüne Ader für St.Gallen; Beantwortung