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10. Sitzung vom 02.11.2021

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Olma Messen, Halle 2.1, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Initiativbegehren «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»; Bericht und Antrag des Stadtrats LBK
2 Initiativbegehren «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)»; Bericht und Antrag des Stadtrats LBK
3 Initiative gegen längere Ladenöffnungszeiten («Kein Sonntagsverkauf in der Stadt St.Gallen»); Bericht und Antrag des Stadtrates GPK
4 Stadtparlamentssitzungen in einer Olma-Halle; Zusatzkredit für den Rest des Jahres 2021 GPK
5 Gebührenreduktion für die wiederkehrende Nutzung der Schul- und Sportanlagen aufgrund von Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie; Einnahmenverzicht GPK
6 Verein St.Gallen-Bodensee Tourismus; Leistungsvereinbarung; Verlängerung des jährlichen Beitrages um ein Jahr bis Ende 2022 (verschoben) GPK
7 Inventar der schützenswerten Bauten in der Altstadt (Altstadtinventar), Überarbeitung; Verpflichtungskredit LBK
8 Förderung von ökologischen Massnahmen zum Gewässerschutz; Nachtrag III zum Abwasserreglement vom 26. April 2005 (SRS 543.1) Weko
9 Günstiger Wohnraum in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht LBK
10 Umsetzung der Kinderrechtskonvention in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht KSSI
11 Postulat SP/JUSO/PFG-Fraktion: Strategie Alter und Gesundheit 2030 ins Parlament; Frage der Erheblicherklärung und Postulatsbericht (verschoben) KSSI
12 Motion SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion: Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen: Für mehr Lebensqualität und Grünräume in einer dichter gebauten Stadt; Frage der Erheblicherklärung LBK
13 Interpellation Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion, SP/JUSO/PFG-Fraktion, Jürg Brunner: Tempo 30 in der Stadt – was läuft?; schriftlich  
14 Interpellation Donat Kuratli, Marcel Baur: Medieninformation vor dem Parlament; schriftlich  
15 Interpellation Cornelia Federer: Spitex St.Gallen AG: Entschädigung von Care-Arbeit durch Anstellung von Angehörigen für Pflegeleistungen; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation Magdalena Fässler, Daniel Bosshard: Förderung der Biodiversität auf stadteigenen Grün- und Freiflächen – wo steht die Stadt St.Gallen?; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation Manuela Ronzani, Esther Granitzer: Ideologische Statements in offiziellen Dokumenten; wie handhabt die Stadtverwaltung den Umgang mit Genderstern und Co.?; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation Jeyakumar Thurairajah, Jürg Brunner, Magdalena Fässler, Rebekka Schmid: Vorläufig Aufgenommene als Pflegehilfen; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation Marlene Bodenmann, Andrea Hornstein: Wie weiter mit dem Schulfürsorgefonds?; schriftlich (verschoben)  
20 Interpellation Marlène Schürch: Klimaneutralität 2050: Wo steht die Stadt St.Gallen beim Ersatz von Fossilen Öl- und Gasheizungen?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Oskar Seger und Donat Kuratli: «Dosenwerfen gegen alte weisse Männer - Unterstützt die Stadt St.Gallen unhaltbare Aktionen?»; Beantwortung
Einfache Anfrage Marcel Baur; Rückkehr ins Waaghaus; Beantwortung