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17. Sitzung vom 24.05.2022

Waaghaus, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Dringliche Interpellation Andreas Hobi, Philipp Schönbächler: Nichteinladung von politischen Parteien zur öffentlichen Vernehmlassung betreffend städtischer Biodiversitätsstrategie; Beantwortung  
2 Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Gegenvorschlag Velo-Initiative), Umsetzung; Rahmenkredit LBK
3 Revision Lohnzulagen / Ferienanspruch; Nachtrag VII zum Personalreglement (PR; SRS 191.1) (verschoben) GPK
4 Zonenplanänderung Erweiterung Baumschutzgebiete LBK
5 Totalrevision des Reglements über die Finanzierung der Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege; Motionsbericht LBK
6 Ergänzung der Bauordnung; Motionsbericht LBK
7 Ökologischer Ausgleich und Förderung von Biodiversität im Rahmen von Bauvorhaben; Postulatsbericht LBK
8 Motion Fraktion Grüne/Junge Grüne, SP/JUSO/PFG-Fraktion: 1 % gegen globale Armut – für die internationale Entwicklungszusammenarbeit; Frage der Erheblicherklärung GPK
9 Interpellation Fraktion Grüne / Junge Grüne, Fraktion SP/JUSO/PFG: Engpassbeseitigung Unterer Graben; schriftlich  
10 Interpellation SVP-Fraktion: Attraktivität der Stadt St.Gallen für Familien mit Kindern im schulpflichtigen Alter; schriftlich  
11 Interpellation Donat Kuratli und René Neuweiler: Versorgungssicherheit in der Stadt St.Gallen; schriftlich  
12 Interpellation FDP/JF-Fraktion: Gründenmoos – Chance für etwas ganz Grosses; schriftlich  
13 Interpellation René Neuweiler, Manuela Ronzani, Remo Wäspe: 1:1 Endgeräte an Primar- und Oberstufe; ein pädagogisch-didaktisches Konzept ist nötig; schriftlich  
14 Interpellation Gisela Keller: Logopädie im Vorschulalter; schriftlich (verschoben)  
15 Interpellation Miriam Rizvi: Unverhältnismässige, politisch einseitige polizeiliche Repression von Aktivist*innen der Stadt St.Gallen; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation SVP-Fraktion / FDP-/JF-Fraktion / Die Mitte/EVP-Fraktion: Doppelbahnhof ohne Zughalte: Wie weiter nach dem Nein aus Bern?; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation Fraktion FDP/JF: Bahnhof Nord: Wie weiter mit der Testplanung?; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation FDP/JF-Fraktion, Die Mitte/EVP-Fraktion, SVP-Fraktion: Gebühren – sind die Prinzipien konsequent angewendet?; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation Magdalena Fässler, Konstantin Hälg, Marcel Rotach: Bedrohungs- und Risikomanagement (BRM) – Quo Vadis Stadtpolizei?; schriftlich (verschoben)  
20 Interpellation Konstantin Hälg, Magdalena Fässler, Marcel Rotach: Interventionseinheit (IE) der Stadtpolizei St.Gallen – Wie weiter?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Es wurden keine Beantwortungen von Einfachen Anfragen zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.