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16. Sitzung vom 03.05.2022

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Waaghaus, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungs- und Werkkommission; Wahlvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion  
2 Ersatzwahl in die Liegenschaften- und Baukommission; Wahlvorschlag der FDP/JF-Fraktion  
3 Abgabe der Liegenschaft Nr. C0071, Wassergasse 10, im Baurecht; Abschluss eines Mietvertrags für Geschäftsräume (Strasseninspektoratsstützpunkt); Verpflichtungskredite für das Wettbewerbsverfahren und die Betriebseinrichtung und -ausstattung LBK
4 Verschiebung Bahnhof Bruggen, Projektierung; Verpflichtungskredit LBK
5 St.Leonhard-Strasse, unterirdische Fuss- und Radwegverbindung Lokremisenweg – Bogenstrasse; Verpflichtungskredit LBK
6 Oberstufenzentrum Zil, Sanierung Schulhaus und Turnhalle; Projektänderung LBK
Biko
7 Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Gegenvorschlag Velo-Initiative), Umsetzung; Rahmenkredit (verschoben) LBK
8 Revision Lohnzulagen / Ferienanspruch; Nachtrag VII zum Personalreglement (PR; SRS 191.1) (verschoben) GPK
9 Totalrevision des Reglements über die Finanzierung der Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege; Motionsbericht (verschoben) LBK
10 Ergänzung der Bauordnung; Motionsbericht (verschoben) LBK
11 Konzept für die Trinkwasserversorgung der Stadt in schweren Mangellagen; Postulatsbericht Weko
12 Ökologischer Ausgleich und Förderung von Biodiversität im Rahmen von Bauvorhaben; Postulatsbericht (verschoben) LBK
13 Interpellation Fraktion Grüne/Junge Grüne, Fraktion SP/JUSO/PFG: Engpassbeseitigung Unterer Graben; schriftlich (verschoben)  
14 Interpellation SVP-Fraktion: Attraktivität der Stadt St.Gallen für Familien mit Kindern im schulpflichtigen Alter; schriftlich (verschoben)  
15 Interpellation Donat Kuratli, René Neuweiler: Versorgungssicherheit in der Stadt St.Gallen; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation FDP/JF-Fraktion: Gründenmoos – Chance für etwas ganz Grosses; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation René Neuweiler, Manuela Ronzani, Remo Wäspe: 1:1 Endgeräte an Primar- und Oberstufe; ein pädagogisch-didaktisches Konzept ist nötig; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation Gisela Keller: Logopädie im Vorschulalter; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation Miriam Rizvi: Unverhältnismässige, politisch einseitige polizeiliche Repression von Aktivist*innen der Stadt St.Gallen; schriftlich (verschoben)  
20 Interpellation SVP-Fraktion / FDP-/JF-Fraktion / Die Mitte/EVP-Fraktion: Doppelbahnhof ohne Zughalte: Wie weiter nach dem Nein aus Bern?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Marlène Schürch und Lydia Wenger: Grün. Gut. Für alle beziehbar?; Beantwortung
Einfache Anfrage Jeyakumar Thurairajah und Cornelia Federer: Die Tochter der Mama wegnehmen statt Nothilfe leisten?; Beantwortung