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21. Sitzung vom 13.09.2022

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Neubau Meteorabwasserkanal Gatterstrasse, Abschnitt Haus Nr. 25 bis Guisanstrasse; Verpflichtungskredit Weko
2 KWD Kraftwerk Doppelpower AG; Sanierungsmassnahmen Weko
3 Erhöhung des Eigenkapitals der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen sowie deren Umwandlung in eine Aktiengesellschaft (verschoben) GPK
4 Bericht über die Schaffung eines Weges der Vielfalt; Postulatsbericht (verschoben) GPK
5 Motion SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne: Automatische Gesichtserkennung im öffentlich zugänglichen Raum stoppen; Frage der Umwandlung in ein Postulat und Erheblicherklärung KSSI
6 Postulat FDP/JF-Fraktion: Analyse der staatlichen Aufgaben und Dienstleistungen; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) GPK
7 Postulat Miriam Rizvi: Ersetzung der Meldepflicht für politische Kundgebungen und Demonstrationen durch Meldeverfahren; Frage der Erheblicherklärung KSSI
8 Interpellation Jenny Heeb, Eva Lemmenmeier: Solidarität mit ALLEN geflüchteten und schutzbedürftigen Menschen in der Stadt St.Gallen; schriftlich  
9 Interpellation Andreas Hobi: Welle der Flüchtenden überfordert die Sozialen Dienste; schriftlich  
10 Interpellation Yves Betschart, Jenny Heeb, Mischa Herzog: Street-Art im städtischen Raum sichtbarer machen; schriftlich  
11 Interpellation glp/jglp-Fraktion: Fahrplanwechsel 2022/2023; schriftlich  
12 Interpellation glp/jglp-Fraktion: Liegenschaftenstrategie – wo steht die Stadt und wie kann der Fahrplan für die Netto-Null-Klimaziele schneller erreicht werden?; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Andreas Dudli: Illegale politische Propaganda mit Sachbeschädigungen; Beantwortung
Einfache Anfrage Clemens Müller: Wiederherstellung gebundener Pflästerungen – Sinn und Kosten; Beantwortung
Einfache Anfrage Evelyne Angehrn: Wie steht es um das Haus der freien Szene? Beantwortung
Einfache Anfrage Angelica Schmid Kommunikation Partizipationsverfahren; Beantwortung
Einfache Anfrage Esther Granitzer (SVP): Batteriespeicher – auch für die Stadt St.Gallen?; Beantwortung