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Sitzungen

4. Sitzung vom 29.04.2025

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Amtsperiode 2025 - 2028
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Waaghaus, 16:00, ab 20.00 Uhr: Treffen zwischen Stadtparlament

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Stadtparlament; Einsetzung der Spezialkommission "Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen"  
2 Wohnhaus Kräzernstrasse 118, Umbau zur Nutzung als Kindergarten, Übertrag ins Verwaltungsvermögen; Verpflichtungskredite LBK
3 Ausübung von Nebenbeschäftigungen; Nachtrag IX zum Personalreglement GPK
4 Primarschulhaus Schönenwegen, Aufwertung Umgebung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
5 Definitive Einführung des betrieblichen Case Managements für Lehrpersonen Biko
6 Beitrag für den Unterhalt des Waldeggtrails (Mountainbike, Jahre 2025 bis 2032) Biko
7 Rahmenkredit für das Sanierungsprogramm der Fernwärmeversorgung für die Legislaturperiode 2025-2028 Weko
8 ARA Hofen; Schlammentwässerungsanlage und Erneuerung der Elektro-, Mess-, Steuer-, Regel- und Leittechnik (EMSRL); Verpflichtungskredit Weko
9 Neugestaltung Marktplatz und Bohl, Speicher- und Rückhaltebecken; Zusatzkredit Weko
10 Verbot des Einsatzes von biometrischen Erkennungssystemen durch städtische Organe auf öffentlichem Grund; Nachtrag III zum Polizeireglement vom 16. November 2004 (SRS 412.11); Nachtrag II zum Reglement über die Videoüberwachung im Umfeld der Arena St.Gallen vom 28. August 2007 (SRS 412.5); Nachtrag II zum Reglement über die Videoüberwachung im Umfeld der Arena St.Gallen vom 28. August 2007 (SRS 412.5); Motionsbericht KSSI
11 Initiative «Sex? Aber safe! - Gratis Tests für sexuell übertragbare Krankheiten in der Stadt St.Gallen»; Bericht und Antrag des Stadtrates (verschoben) KSSI
12 Beratungsstelle für Familien; wiederkehrende Ausgabe mit Umlagerung der Beiträge KSSI
13 Förderung des Frauen- und Mädchenfussballs; Postulatsbericht Biko
14 Postulat Jürg Brunner: Abschreibungen dynamischer ausgestalten; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) GPK
15 Interpellation Peter Olibet: Marktpavillon: Mehr Details für die interessierte Öffentlichkeit; schriftlich (verschoben)  
16 Interpellation Donat Kuratli: Zukunft des St.Galler Bauernmarktes angesichts der Baustelle auf dem Marktplatz und der Umgestaltung des Markplatz; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation Werkkommission: Hat der Stadtrat die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften verschlafen?; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation Oliver Wick: Velo-Lieferdienst viaVelo.sg: Top oder Flop?; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Hinkende Vergleiche zur finanziellen Situation der Stadt St.Gallen; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Es wurden keine Beantwortungen von Einfachen Anfragen zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.