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34. Sitzung vom 31.10.2023

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Waaghaus, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Spielanlage Austrasse, Engelwies, Sanierung; Verpflichtungskredit LBK
2 Primarschule Engelwies, Kindergarten Moosstrasse 57a, Ersatzneubau; Projektierungs- und Ausführungskredit LBK
3 Burgweierbach, Unterer Burgweier bis Burgweiherweg, Offenlegung; Verpflichtungskredit LBK
4 Zonenplanänderungen Erweiterung Landschaftsschutzgebiete (Umsetzung Initiative «Für den Schutz des Grünen Rings») (verschoben) LBK
5 Passerelle über den Unteren Graben mit Anbindung an Müller-Friedberg-Strasse und Unteren Graben; Verpflichtungskredit LBK
6 Müller-Friedberg-Strasse, Zwinglistrasse bis Haus Nr. 15, Neugestaltung; Verpflichtungskredit LBK
7 Aufbau und Betrieb einer Business Process Automation Plattform (BPA) St.Galler Stadtwerke; Verpflichtungskredit Weko
8 Erlass eines Reglements über die Offenlegung der Finanzierung von politischen Parteien und Kampagnen (Transparenz-Reglement; TR) (verschoben) GPK
9 Chancengerechtigkeit in der obligatorischen Volksschule; Postulatsbericht Biko
10 Postulat Werkkommission: Lessons learned – von der Energiemangellage zu einem nachhaltigen Lebensstil; Postulatsbericht Weko
11 Postulat FDP/JF-Fraktion: Energiekonzept 2050 – Investiertes Geld zugunsten CO2-Einsparung; Frage der Erheblicherklärung Weko
12 Postulat Werkkommission: CO2-neutral bis 2040; Auswirkungen auf die bestehende Planung; Frage der Erheblicherklärung Weko
13 Postulat der Werkkommission: Freie Wahl des Wärmeprodukts für Mietende in städtischen Liegenschaften im Finanzvermögen; Frage der Erheblicherklärung Weko
14 Interpellation der Bildungskommission: Flexible Oberstufenmodelle in der Stadt St.Gallen; schriftlich  
15 Interpellation Melanie Diem: Deutsch als Zweitsprache (DAZ) für alle Mehrsprachigen Kinder mit Bedarf; schriftlich  
16 Interpellation Lydia Wenger und Eva Lemmenmeier: Bewegt lernen – Wie steht es um Bewegungsangebote für kleine Kinder in St.Gallen; schriftlich  
17 Interpellation Doris Königer, Marlène Schürch: Mietzinsanpassungen in der Stadt St.Gallen: Betroffenheit und Handlungsbedarf; schriftlich  
18 Interpellation Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion, SP/JUSO/PFG Fraktion, Fraktion Die Mitte/EVP, Fraktion FDP/JF, Fraktion SVP: Oberstufenschulhaus Buchental, Begrünung gemäss Leitbild «Grünes Gallustal»; schriftlich  
19 Interpellation Veronika Meyer, Jürg Brunner, Christoph Wettach: Ein zweites Leben in Blau-Gelb für das Theaterprovisorium; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Beat Rütsche: Schibenertor – brachliegendes Potential nutzen; Beantwortung
Einfache Anfrage Doris Königer: Das unendliche Warten auf die Pförtneranlage in der Liebegg; Beantwortung
Einfache Anfrage Esther Granitzer: Anbau bzw. der Aussaat von allergenarmen Pflanzen in öffentlichen Anlagen der Stadt St.Gallen; Beantwortung
Einfache Anfrage Maja Dörig: Aufhebung des Verbotes von verstärkter Musik bei Demonstrationen?; Beantwortung