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20. Sitzung vom 23.08.2022

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Waaghaus, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Rahmenkredit für das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung 2023–2024 Weko
2 Erneuerung und Instandstellung Prozessleitsystem Fernwärme; Verpflichtungskredit Weko
3 St.Gallen – Rorschacher Strasse; Erneuerung der Wasser-Transport- und Verteilleitung, Abschnitt Lindenstrasse bis Blumenwiesweg; Verpflichtungskredit Weko
4 Neubau Pumpwerk Sittertal sowie Anpassungen an Druckleitung; Verpflichtungskredit Weko
5 Beteiligung an der Investitions- und Betreibergesellschaft energienetz GSG AG; Erhöhung der Beteiligung und Eventualverpflichtung Weko
6 Initiative «Für lebendige Quartiere – Wiesli retten (Wiesli-Initiative)»; Bericht und Antrag des Stadtrats LBK
7 Museumskonzept «3 Museen – 3 Häuser»; Postulatsbericht GPK
8 Postulat GPK: Steuerung Personalaufwand; Frage der Erheblicherklärung GPK
9 Postulat Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion: Politische Mitbestimmung für Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene; Frage der Erheblicherklärung GPK
10 Postulat Werkkommission: Weiterentwicklung und Dekarbonisierung der städtischen Fernwärmeversorgung; Frage der Erheblicherklärung Weko
11 Postulat FDP/JF-Fraktion: Analyse der staatlichen Aufgaben und Dienstleistungen; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) GPK
12 Interpellation Die Mitte/EVP-Fraktion, FDP/JF-Fraktion, SVP-Fraktion: Realistische Investitionsbudgets und Aufwertung der Parlamentsvorlagen mit Angaben der finanziellen Auswirkungen; schriftlich  
13 Interpellation glp/jgpl-Fraktion: Verkehrserhebung und Modellierung; schriftlich  
14 Interpellation glp/jglp-Fraktion: Handlungsfelder GESAK nach Machbarkeitsstudie Sportvision Ost; schriftlich  
15 Interpellation Marcel Baur: Smartparking – Es hakt immer noch; schriftlich  
16 Interpellation Andreas Hobi: Welle der Flüchtenden überfordert die Sozialen Dienste; schriftlich (verschoben)  
17 Interpellation Esther Granitzer, Marcel Rotach: Schlecht parkierte «Elektro Stadt-Raketen»; schriftlich  
18 Interpellation Jenny Heeb, Eva Lemmenmeier: Solidarität mit ALLEN geflüchteten und schutzbedürftigen Menschen in der Stadt St.Gallen; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Cornelia Federer: SpiKi Rahmenbedingungen und Auswirkungen auf Arbeitsverträge; Beantwortung