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Sitzungen

37. Sitzung vom 24.09.2019

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Ersatzwahlen in die Liegenschaften- und Baukommission sowie in die Feuerschutzkommission; Wahlvorschlag der CVP/EVP-Fraktion  
2 St.Gallen – Bogenstrasse; Erneuerung der Wasser-Transportleitung sowie der Erdgas-Hochdruckleitung in der Bogenstrasse; Abschnitt Bogenstrasse 10 bis Rosenbergstrasse 95; Zusatzkredit Weko
3 Primarschule Hebel, Sanierung und betriebliche Optimierung; Projektierungs- und Ausführungskredit LBK
4 Postulat Doris Königer, Eva Crottogini und Jenny Heeb: «Grüne Dächer und Fassaden – Gegen die Hitze in der Stadt»; Frage der Erheblicherklärung LBK
5 Postulat Eva Crottogini, Jacqueline Gasser-Beck, Vica Mitrovic, Franziska Ryser und Karin Winter-Dubs: Das Bildungssystem bleibt ungerecht; Frage der Erheblicherklärung Biko
6 Postulat Jeyakumar Thurairajah, Franziska Ryser, Marlene Bodenmann, Stefan Grob: «Umsetzung der Kinderrechtskonvention in der Stadt St.Gallen»; Frage der Erheblicherklärung KSSI
7 Postulat Christian Neff, Manuela Ronzani, René Neuweiler: «Kulturkonzept für alle»; Frage der Erheblicherklärung GPK
8 Postulat Jürg Brunner: Energiefondsreglement: Ausdehnung der Förderung auf gewerbliche Nutzfahrzeuge bis 3,5 Tonnen Gesamtgewicht; Frage der Erheblicherklärung Weko
9 Interpellation Andrea Scheck und Eva Crottogini: «Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen* und häuslicher Gewalt in der Stadt St.Gallen»; schriftlich  
10 Interpellation CVP/EVP-Fraktion: «Sind die 12 Millionen für die Erhaltung preisgünstiger Wohnungen aufgebraucht?»; schriftlich  
11 Interpellation FDP-Fraktion: «VBSG/sgsw-Areal – wie weiter?»; schriftlich  
12 Interpellation Guido Berlinger-Bolt, Remo Daguati, Barbara Hächler, Doris Königer, Donat Kuratli, Franziska Ryser, Nadine Niederhauser: Zustand der Stadtbahnhöfe Bruggen und St.Fiden – einer Kantonshauptstadt unwürdig»; schriftlich  
13 Interpellation Stefan Grob, Gallus Hufenus, Christian Neff, Franziska Ryser, Jacqueline Gasser-Beck, Elisabeth Zwicky Mosimann: «SmartCity-St.Gallen – gilt dies auch in Bezug auf Smart-Working?»; schriftlich  
14 Interpellation Grünliberale Fraktion: «St.Gallen-St.Fiden als OLMA-Messebahnhof mit entsprechender Anbindung»; schriftlich  
15 Interpellation FDP Fraktion: «Kantonale Liegenschaften und Areale in der Stadt St.Gallen: Hat die Stadt die Übersicht?»; schriftlich  
16 Interpellation FDP-, CVP- und SVP-Fraktion: «Gesamtrevision Bau- und Zonenordnung – Einbezug des Stadtparlaments»; schriftlich  
17 Interpellation Barbara Hächler: «Radwegnetz St.Gallen – quo vadis?»; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Oskar Seger: «Stillstand Deponie Tüfentobel – Ökologische Folgen und Kostenauswirkungen auf städtische Bauprojekte»; Beantwortung
Einfache Anfrage Gabriela Eberhard Anliker und Andrea Hornstein «Das Schlupfhuus schliesst. – Was bedeutet das für die Stadt St.Gallen»; Beantwortung