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44. Sitzung vom 28.04.2020

Sporthalle Kreuzbleiche, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.


1 Ersatzwahl in den Stiftungsrat der Stiftung für Arbeit; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion  
2 Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der City Parking St.Gallen AG; Wahlvorschlag der FDP-Fraktion  
3 Übergangslösung für die Tagesbetreuung Riethüsli Biko
4 Primarschule Riethüsli, Neubau der Schulanlage; Planungs- und Ausführungskredit LBK
5 Regenrückhaltebecken Zwinglistrasse 2 + 4 (ehemaliges Kino Rex) Weko
6 Rorschacher Strasse, Buswendeplatz Neudorf, Neugestaltung; Verpflichtungskredit LBK
7 Langgasse, Buswendeplatz Heiligkreuz, Ausbau; Verpflichtungskredit LBK
8 Teufener Strasse, Davidstrasse bis Oberstrasse, Instandstellung und Neugestaltung; Verpflichtungskredit LBK
9 Gründung und Anschubfinanzierung der Spitex St.Gallen AG (verschoben) KSSI
10 Mobilitätsmanagement in der Stadtverwaltung; Einführung von Ostwind-Firmenabos GPK
11 Verlängerung der Partnerschaft zwischen der Stadt und dem HSG Smart Government Lab GPK
12 Postulat Doris Königer, Guido Berlinger-Bolt, Marlene Bodenmann: Keine Schottergärten in der Stadt St.Gallen – mehr Biodiversität auch in privaten Gärten; Frage der Erheblicherklärung LBK
13 Interpellation Peter Olibet: «Eiszauber» auf der Kreuzbleiche II; schriftlich  
14 Interpellation Jürg Brunner und René Neuweiler: Globalbudget: Ist die Zeit reif, dass die Stadt anders rechnet und rapportiert?; schriftlich  
15 Interpellation Jenny Heeb und Christian Huber: «Städte der Solidarität – ist St.Gallen dabei?»; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Folgende anhängige Geschäfte werden nicht behandelt.


Dringliche Interpellation CVP/EVP-Fraktion, FDP-Fraktion, SVP-Fraktion, glp-Fraktion, SP/JUSO/PFG-Fraktion: Mediterrane Nächte; Verlängerte Öffnungszeiten für bewirtschaftete Aussenflächen (Pilotversuch)  (24.03.2020)
Interpellation Gallus Hufenus und Doris Königer: Sanierung Stadtautobahn: Eine Chance, Pendlerströme besser zu verteilen?  (19.05.2020)
Postulat CVP/EVP-Fraktion: Linie 11 auch am Sonntag?  (19.05.2020)

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.


Einfache Anfrage Oskar Seger: Verkehrsschulungsanlagen St.Gallen - Hat die Stadt St.Gallen Raum für die Verkehrsschulung von Kindern und Jugendlichen?; Beantwortung
Einfache Anfrage René Neuweiler: Feiern Terroristen in St.Gallen am 24. Dezember auch Weihnachten und machen frei?; Beantwortung
Einfache Anfrage Andreas Hobi: Ist eine finanzielle Unterstützung von Dach- und Fassadenbegrünungsprojekten aus dem Fonds für ökologische Ausgleichsmassnahmen der Deponie Tüfentobel für alle möglich?; Beantwortung
Einfache Anfrage Alexandra Akeret / Guido Berlinger-Bolt: «Sind unsere Kinder während Extremwettereignissen auf dem Schulweg sicher?»; Beantwortung
Einfache Anfrage Andreas Dudli: «Dürfen Schulleitungen die Hausaufgaben eigenmächtig abschaffen?»; Beantwortung

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