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Sitzungen

- Sitzung vom 24.03.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Waaghaus, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Dringliche Interpellation CVP/EVP-Fraktion, FDP-Fraktion, SVP-Fraktion, glp-Fraktion, SP/JUSO/PFG-Fraktion: Mediterrane Nächte; Verlängerte Öffnungszeiten für bewirtschaftete Aussenflächen (Pilotversuch); mündlich (verschoben)  
2 Ersatzwahl in den Stiftungsrat der Stiftung für Arbeit; Wahlvorschlag der Grünliberalen Fraktion (verschoben)  
3 Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der City Parking St.Gallen AG; Wahlvorschlag der FDP-Fraktion (verschoben)  
4 Gründung und Anschubfinanzierung der Spitex St.Gallen AG (verschoben) KSSI
5 Übergangslösung für die Tagesbetreuung Riethüsli (verschoben) Biko
6 Primarschule Riethüsli, Neubau der Schulanlage, Planungs- und Ausführungskredit (verschoben) LBK
7 Rorschacher Strasse, Buswendeplatz Neudorf, Neugestaltung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
8 Langgasse, Buswendeplatz Heiligkreuz, Ausbau; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
9 Teufener Strasse, Davidstrasse bis Oberstrasse, Instandstellung und Neugestaltung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
10 Mobilitätsmanagement in der Stadtverwaltung; Einführung von Ostwind-Firmenabos (verschoben) GPK
11 Verlängerung der Partnerschaft zwischen der Stadt und dem HSG Smart Government Lab (verschoben) GPK
12 Interpellation Peter Olibet: "Eiszauber" auf der Kreuzbleiche II; schriftlich (verschoben)  
13 Interpellation Jürg Brunner und René Neuweiler: Globalbudget: Ist die Zeit reif, dass die Stadt anders rechnet und rapportiert?; schriftlich (verschoben)  
14 Interpellation Jenny Heeb und Christian Huber: «Städte der Solidarität – ist St.Gallen dabei?»; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Zsolt Ferenc Takàcs: Ein Zwischenbericht; Ist die Einheits-SPITEX teurer Flop oder geniale Idee?; Beantwortung
Einfache Anfrage Manuela Ronzani: Verschwinden Weihnachtsfeiern an den städtischen Schulen?; Beantwortung
Einfache Anfrage Philipp Schönbächler: Hat die Stadt ein Problem mit Vorgesetzten bei den Informatikdiensten (IDS)?; Beantwortung