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Sitzungen

46. Sitzung vom 16.06.2020

Das Stadtparlament versammelt sich einmal monatlich jeweils am Dienstagabend im Waaghaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Geleitet werden sie vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, der/die jeweils für ein Amtsjahr vom Rat gewählt wird.

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Amtsperiode 2017 - 2020
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Sporthalle Kreuzbleiche, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Erlass eines Reglements über die Nutzung der Schul-, Sport- und Freizeitanlagen Biko
2 Kehrichtheizkraftwerk (KHK); Erneuerung Rauchgasreinigung mit flankierenden Massnahmen; Verpflichtungskredit Weko
3 Rahmenkredite für Kanal-, Werkleitungs- und Strassensanierungen für die Legislaturperiode 2021–2024 Weko
4 Neuordnung der Partizipation von Bevölkerungsgruppen in der Stadt St.Gallen sowie Erlass eines neuen Partizipationsreglements (verschoben) KSSI
5 Auf dem Weg zur emissionsneutralen Stadt; Postulatsbericht Weko
6 Strategie für den Ausbau der Photovoltaik; Postulatsbericht Weko
7 Rahmenkredit für die Erstellung von Photovoltaikanlagen für die Legislaturperiode 2021–2024 Weko
8 Projektierung und Bau von Energiedienstleistungs-Anlagen und Nahwärmeverbunden; Rahmenkredit für die Legislaturperiode 2021-2024 Weko
9 Beschaffung eines Abfuhrfahrzeugs für die Grünabfuhr; Zusatzkredit Weko
10 Motion René Neuweiler, Karin Winter-Dubs: Auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Risikogruppe sollen ihre demokratischen Rechte und Pflichten wahrnehmen können; Frage der Umwandlung in ein Postulat und der Erheblicherklärung Präsidium
11 Postulat Grünliberale Fraktion: Velostadt St.Gallen; Frage der Erheblicherklärung LBK
12 Interpellation Manuela Ronzani, Christian Neff und Oskar Seger: «Mehr Transparenz im Vergabewesen (Open Data)»; schriftlich  
13 Interpellation Doris Königer: Mehr Velos an Schulen; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Donat Kuratli: Sind Menschen an der Fasnacht weniger wert als Menschen am Weihnachtsmarkt?; Beantwortung
Einfache Anfrage von SP/Juso/PFG-Fraktion und Grüne/Junge Grüne-Fraktion: «Schutz und ordentliches Asylverfahren für Geflüchtete»; Beantwortung
Einfache Anfrage Andrea Scheck und Gabriela Eberhard: «Charta für Lohngleichheit im öffentlichen Sektor - was ist der Stand?»; Beantwortung
Einfache Anfrage Jeyakumar Thurairajah: «Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Prinzipien der Kinderrechtskonvention in der Stadt St.Gallen»; Beantwortung