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46. Sitzung vom 29.10.2024

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Waaghaus, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Co-Präsidien im Stadtparlament möglich machen; schriftlich  
2 Nachtrag VIII zur Gemeindeordnung (SRS 111.1); Aktualisierung des städtischen Finanzrechts und Nachtrag IX zur Gemeindeordnung (SRS 111.1); Nachführung der Zuständigkeit des Stadtrats sowie formelle Bereinigung GPK
3 Aufhebung des Reglements über den Finanzhaushalt der Stadt St.Gallen (Finanzreglement; SRS 811.1) GPK
4 Rahmenkredit für Projektierung und Bau von Energiedienstleistungs-Anlagen und Nahwärmeverbunden für die Legislaturperiode 2025–2028 Weko
5 Primarschule Halden, Neubau Tagesbetreuung und ergänzende Schulräume, Projektwettbewerb mit Vorprojekt; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
Biko
6 Postulat Werkkommission: Food Waste stoppen – die RestEssBar muss erhalten bleiben; Frage der Erheblicherklärung Weko
7 Postulat SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion und Die Mitte/EVP-Fraktion: Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung; Frage der Erheblicherklärung KSSI
8 Interpellation Eva Lemmenmeier, Gabriela Eberhard: Bezahlbare Kinderbetreuung; schriftlich  
9 Interpellation Lydia Wenger, Jenny Heeb: Kampf gegen Armut - Wo steht die Stadt St.Gallen?  
10 Interpellation FDP/JF-Fraktion: Multifunktionale Gebäudestrukturen - auch bei öffentlichen Bauten?; schriftlich  
11 Interpellation GLP / JGLP Fraktion: Planungssicherheit Stundenplan; schriftlich  
12 Interpellation FDP/JF-, SVP- und die Mitte/EVP-Fraktion: Finanzielle Planung im Zusammenhang mit dem Heimfall von Bauwerken auf Grundstücken im Baurecht; schriftlich  
13 Interpellation Die Mitte/EVP-Fraktion: Leistungsabbau der Landeskirchen - Kosten für die Stadt?; schriftlich  
14 Interpellation Louis Stähelin, Marc Stauffacher, Marius Casaulta: Bauen in St.Gallen – Eine Einladung für Kostenüberschreitungen?; schriftlich  
15 Interpellation René Neuweiler und Maja Dörig: Inklusion von Kindern mit besonderen Bedürfnissen am St.Galler Kinderfest; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Barbara Ramel: Sinnvolle Planung, Nutzung und Vermietung der städtischen Sporthallen; Beantwortung
Einfache Anfrage Louis Stähelin und Beat Rütsche: Geopolitische Risiken - Ist St.Gallen vorbereitet?; Beantwortung
Einfache Anfrage Mischa Herzog: Gefahrenknoten Vadianplatz - wird eine Lösung angestrebt?; Beantwortung
Einfache Anfrage René Neuweiler und Donat Kuratli: Strassenmarkierungen ohne verkehrsrechtliche Bewandtnis sind Verschwendung von Steuergeldern; Beantwortung
Einfache Anfrage Alexandra Akeret; Ein Lohn der zum Leben reicht für die Stadt St.Gallen; Beantwortung