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2. Sitzung vom 23.02.2021

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Olma Messen; Halle 2.1, 16:00

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Dokumente:

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Dringliche Interpellation SP/JUSO/PFG-, CVP/EVP-, SVP-Fraktion, Fraktion der Grünen/Jungen Grünen und Grünliberalen/Jungen Grünliberalen: In der Stadt braucht es eine niederschwellige Beratung und bessere Vernetzung während der Corona-Pandemie; Beantwortung  
2 Strategie Schul- und Betreuungsraum (verschoben) Biko
3 Kesselhalden-Guggeien-Höchst, Abgabe von Grundstücken im Baurecht sowie vorzeitige Verlängerungen von bestehenden Baurechten an die Stiftung für Wohnungshilfe St.Gallen sowie die Baugenossenschaft VHTL St.Gallen LBK
4 Kindergarten Kesselhaldenstrasse 64, energetische Sanierung; Verpflichtungskredit LBK
5 St.Leonhard-Strasse, Gäbrisstrasse – Kornhausstrasse, Aufwertung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
6 Kolumbanstrasse, Splügenstrasse bis Heimatstrasse und Heimatstrasse bis Heiligkreuzstrasse, Neugestaltung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
7 Einzugsgebiet Rotmonten-Gerhalde, Umnutzung Kirchlistrasse 2 für die Betreuung; Zusatzkredit GPK
8 Postulat KESB und Beistandschaften der Sozialen Dienste; Unabhängigkeit von den SDS; Postulatsbericht KSSI
9 Postulat Oskar Seger, Donat Kuratli, René Neuweiler: Geothermie in der Stadt St.Gallen – Zeit für die nächste Generation; Frage der Erheblicherklärung Weko
10 Postulat FDP-Fraktion: Kooperationsoffensive, Kundenfokus für den ÖV; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) LBK
11 Postulat SVP-Fraktion Gemeindesportanlagenkonzept vor das Parlament; Frage der Erheblicherklärung Biko
12 Interpellation Donat Kuratli: "Kinder laufen für WWF anstatt für Hilfe in St.Gallen"; schriftlich  
13 Interpellation Veronika Meyer, Andreas Hobi: Begrüntes Dach oder Solardach oder besser noch, eine Kombination?; schriftlich  
14 Interpellation Andreas Hobi und Marlene Bodenmann: Zu viel Pendlerverkehr durchs Tal der Demut; schriftlich  
15 Interpellation Marlene Bodenmann, Andrea Hornstein, Eva Crottogini, Gabriela Eberhard: "Hausaufgabenhilfe gekündigt - und jetzt, wer hilft?"; schriftlich  
16 Interpellation SP-Juso-PFG-Fraktion, FDP-Fraktion, CVP-EVP-Fraktion, Grüne-Junge Grüne-Fraktion, glp- Fraktion und Jürg Brunner: Abzug der Gesundheitsberufsbildung aus der Stadt St.Gallen: Was tut der Stadtrat, um dies zu verhindern?; schriftlich  
17 Interpellation Gabriela Eberhard Anliker und Andrea Hornstein: «Bezahlbare Tagesbetreuung für demenzerkrankte Personen in der Stadt St.Gallen»; schriftlich (verschoben)  
18 Interpellation Eva Crottogini: "Teure «Multichecks», weil die Lehrmeisterinnen und Lehrmeister den Schulzeugnissen nicht trauen?"; schriftlich (verschoben)  
19 Interpellation Marlene Bodenmann, Doris Königer: Die Technologie 5G sorgt für viel Verunsicherung! «Kritische und verantwortliche Mobilfunknutzung»; schriftlich (verschoben)  
20 Interpellation Philipp Schönbächler und Christoph Wettach: Photovoltaik-Ausbau, sind die Zubauziele mit den erwarteten Renditen erreichbar?; schriftlich (verschoben)  
21 Interpellation SVP-Fraktion: Parkiergebühren in der Stadt – was hat das mit Luftreinhaltung zu tun?; schriftlich (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Remo Daguati: Politik-Werbung für radikale Konzern- bzw. Unternehmens-Verantwortungs-Initiative am städtischen Volksbad
Einfache Anfrage Clemens Müller und Veronika Meyer: Grabenhalle Ost - immer noch nicht grün
Einfache Anfrage Fraktion Grüne und Junge Grüne: Keine Abstriche bei den Klimaschutzmassnahmen; Beantwortung
Einfache Anfrage Marcel Baur: «Kann die Bibliothek an ihrem heutigen Standort bleiben?»; Beantwortung
Einfache Anfrage Louis Stähelin: Biking in der St.Galler Landschaft – Laissez faire oder mit Konzept?; Beantwortung