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22. Sitzung vom 08.11.2022

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Waaghaus, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Revision Lohnzulagen / Ferienanspruch; Nachtrag VII zum Personalreglement (PR; SRS 191.1) GPK
2 Verein St.Gallen-Bodensee Tourismus: Subventionsbeitrag 2023-2026 GPK
3 Erhöhung der Feuerwehrersatzabgabe; Nachtrag I zum Feuerschutzreglement (verschoben) KSSI
4 Erhöhung des Eigenkapitals der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen sowie deren Umwandlung in eine Aktiengesellschaft (verschoben) GPK
5 Neue Bibliothek St.Gallen, Erwerb Grundstücke Nrn. C0322 (Haus Union) und C4496 (Vorbereich Oberer Graben) und Abgabe Grundstück Nr. F6428 (Notkersegg / Hueb) im Baurecht an die Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG (verschoben) LBK
6 Kreisgericht St.Gallen, Schützengasse 1, Baukostenbeitrag; Verpflichtungskredit GPK
7 Lehnstrasse, Gübsenweg bis Lehnstrasse Haus Nr. 48; Instandstellung und Neugestaltung; Verpflichtungskredit (verschoben) LBK
8 Neubau Meteorabwasserkanal im Freibergweg, Abschnitt Wartensteinstrasse bis Guisanstrasse; Verpflichtungskredit Weko
9 Biodiversitätsstrategie, Umsetzung; Rahmenkredit (verschoben) LBK
10 Dezentralisierung, Dekarbonisierung und Digitalisierung (3D) des Energiesystems; Stellenantrag der St.Galler Stadtwerke für das Jahr 2023 (verschoben) Weko
11 Bericht über die Schaffung eines Weges der Vielfalt; Postulatsbericht (verschoben) GPK
12 Motion Fraktion Grüne / Junge Grüne: St.Gallen ins richtige Licht stellen: Ein umweltfreundliches Beleuchtungskonzept für die Stadt St.Gallen; Frage der Erheblicherklärung Weko
13 Postulat Clemens Müller und Veronika Meyer: Progressive Tarife gegen die Stromverschwendung; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) Weko
14 Postulat FDP/JF-Fraktion: Analyse der staatlichen Aufgaben und Dienstleistungen; Frage der Erheblicherklärung GPK
15 Postulat LBK: Autobahnanschluss Güterbahnhof: Übungsabbruch statt Millionen für Planungsleiche verschleudern; Frage der Erheblicherklärung LBK
16 Interpellation Alexandra Akeret, Jeyakumar Thurairajah, Miriam Rizvi, Christian Huber: Umgang mit der kolonialen Vergangenheit der Stadt St.Gallen; schriftlich  
17 Interpellation FDP / JF-Fraktion: Nachfrageorientiertes Angebot für den öffentlichen Verkehr; schriftlich  
18 Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Grundstücke Rietli und Seegarten in Goldach; schriftlich  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Beat Rütsche: Energieverschwendung stoppen. Jetzt!; Beantwortung