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4. Sitzung vom 04.05.2021

Olma Messen, Halle 2.1, 16:00

Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Ersatzwahl in das Präsidium; 3. Stimmenzählerin; Wahlvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion  
2 Ersatzwahl in die Werkkommission; Wahlvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion  
3 Dringliche Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne, CVP/EVP-Fraktion: Keine Erhöhung der Musikschultarife auf Kosten der Familien; Beantwortung  
4 Finanz- und Verwaltungsliegenschaften, Mietzinsreduktion der Gewerbemieten infolge COVID-19-Massnahmen (II) GPK
5 Sportanlage Espenmoos, Sanierung Kunstrasen; Verpflichtungskredit LBK
6 SpiKi - Überprüfung, Anpassungen und Erweiterung des heutigen Konzepts (verschoben) KSSI
7 Feuerwehr und Zivilschutz; Einfangen von Bienenschwärmen und Vernichtung von Wespennestern durch die Berufsfeuerwehr; Abgeltung aus allgemeinen Haushaltsmitteln, Kto. 401.3904 und 4411.4904 (verschoben) KSSI
8 VBSG-Flottenerneuerung, 2. Etappe; Umstellung der Linien 7, 8, 9, 10 und 11 auf elektrischen Betrieb, Verpflichtungskredit Weko
9 Zonenplanänderung Notkersegg – Auf Wiesen LBK
10 Initiative zur Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Velo-Initiative); Bericht und Antrag des Stadtrats LBK
11 Postulat: «Schulische Integration von Kindern ohne Deutschkenntnisse»; Postulatsbericht Biko
12 Frage einer bloss virtuellen Teilnahme an Sitzungen des Stadtparlaments unter bestimmten Voraussetzungen; Postulatsbericht Präsidium
13 Postulat FDP-Fraktion: Kooperationsoffensive, Kundenfokus für den ÖV; Frage der Erheblicherklärung LBK
14 Postulat Andrea Scheck, Andrea Hornstein, Elisabeth Zwicky Mosimann, Jacqueline Gasser-Beck, Rebekka Schmid: Frauen auch in Strassennamen sichtbar machen!; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) LBK

Anhängige Geschäfte

Keine.